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Budgetrede LR Helmut Bieler

Eisenstadt, 16. 11. 2017 – . Basis für die Zukunft Budgetrede von Finanzreferent Landesrat Helmut Bieler zum Landesvoranschlag 2018 Unter dem Motto „Basis für die Zukunft“ skizzierte Finanzreferent Landesrat Helmut Bieler im Rahmen seiner Budgetrede am 16. November 2017 im Burgenländischen Landtag den Landesvoranschlag 2018. „Dieser Landesvoranschlag ist ein weiteres Wachstumsbudget für das Burgenland. Es…

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Kündigung der Vereinbarung nach §15a über Sozialleistungen

Eisenstadt, 8. 6. 2017 – . Der Rechtsausschuss und der Finanz-, Budget- und Haushaltsausschuss haben den Beschlussantrag, mit dem der Kündigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG über den Kostenersatz in den Angelegenheiten der Sozialhilfe, zugestimmt wird, in ihrer 21. gemeinsamen Sitzung am Mittwoch, dem 31. Mai 2017, beraten. Nach seinem Bericht stellte Landtagsabgeordneter Mag. Drobits…

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Sonderlandtag

Eisenstadt, 5. 5. 2017 – SPÖ: „Inhaltsleere Inszenierung“ der Opposition hat sich bewahrheitet Hergovich: „Koalition sorgt für umfassendere Prüfung der KRAGES“ Schon vor Tagen zeichnete sich ab, dass die Opposition den heutigen Sonderlandtag für eine politische Showeinlage nutzen würde. Diese Befürchtung habe sich bewahrheitet, bilanziert SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich nach der Sitzung: „Die ÖVP kennt nur…

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Opposition beantragt KRAGES Sonderlandtag, SPÖ spricht von Landtags-Missbrauch

Eisenstadt, 2. 5. 2017 – Breite Allianz fordert Transparenz und Aufklärung „Die Vorgänge in der KRAGES werden immer mehr zum Skandal. Daher beantragen wir eine Sonderlandtagssitzung und fordern volle Transparenz und Aufklärung“, betonen die Landtagsabgeordneten Christian Sagartz (ÖVP), Regina Petrik (Grüne), Manfred Kölly (LBL) und der parteifreie Gerhard Steier. Das Verlangen für eine Sondersitzung des…

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ÖVP stimmt gegen Standortgarantie für Spitäler

Eisenstadt, 31. 3. 2017 – Landtag: ÖVP stimmt gegen Standortgarantie für Spitäler und Bezirkshauptmannschaften Hergovich / Schnecker: Südburgenländer können sich auf die SPÖ verlassen! Die ÖVP hat im Landtag gegen einen SPÖ-FPÖ-Antrag gestimmt, der Standortgarantien für die fünf burgenländischen Spitäler, die sieben Bezirkshauptmannschaften und Kleinschulen beinhaltet. „Damit ist klar: Es geht der Volkspartei nicht um…

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Neues burgenländisches Jagdgesetz beschlossen

Eisenstadt, 9. 3. 2017 – Neues Jagdgesetz im Burgenland Bei der 22. Landtagssitzung wurde das langdiskutierte und erwartete Jagdgesetz beschlossen. Dafür waren die SPÖ, mit der zuständigen Landesrätin Verena Dunst, die FPÖ, die Grünen und die Liste Burgenland. Dagegen war wie schon gewohnt die ÖVP. Heftige Diskussionen sorgten schon im Vorfeld für Spannungen. Christian Sagartz, ÖVP Klubobmann, wollte eine…

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20. burgenländische Landtagssitzung – Fragestunde

Eisenstadt, 30. 11. 2016 –   Anfragen, die in der Fragestunde der 20. Sitzung des Burgenländischen Landtages am 30. November 2016 zum Aufruf gelangten   01) Anfrage Nr. 85 des Abgeordneten Mag. Christian SAGARTZ, BA an Landeshauptmann Hans N i e s s l Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Seit Jahren wird die Umsetzung einer Bildungsdirektion diskutiert.…

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Budgetrede von LR Helmut Bieler

Eisenstadt, 17. 11. 2016 – Ziele gemeinsam erreichen Budgetrede von Finanzreferent Landesrat Helmut Bieler zum Landesvoranschlag 2017 Unter dem Motto „Ziele gemeinsam erreichen“ skizzierte Finanzreferent Landesrat Helmut Bieler im Rahmen seiner Budgetrede am 17. November 2016 im Burgenländischen Landtag den Landesvoranschlag 2017. „Dieses Budget 2017 ist nicht nur ein Zahlenwerk aus 2.735 verschiedenen Voranschlagstellen. Es…

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Kranzniederlegung vor dem Landhaus

Eisenstadt, 17. 11. 2016 – Erinnerung lebendig halten für eine friedliche Zukunft Kranzniederlegung vor dem Landhaus im Gedenken an die Opfer des Krieges und des Faschismus Der Burgenländische Landtag mit Präsident Christian Illedits an der Spitze, die Mitglieder der Burgenländischen Landesregierung und der Landesfonds für die Opfer des Krieges und Faschismus gedachten am Donnerstag, 17.…