Schwarz, Zarits & Berlakovich an der Spitze der Listen

Eisenstadt, 8. 7. 2019

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„Sebastian Kurz und sein Team haben gezeigt, dass Veränderung möglich ist. Diesen Weg der Veränderung wollen wir auch weiter gehen, deswegen werden wir auch mit denselben Spitzenkandidaten im Burgenland in den Wahlkampf gehen“, so Landesparteiobmann Thomas Steiner. Gaby Schwarz wird die Landesliste anführen, Christoph Zarits und Niki Berlakovich die beiden Regionalwahlkreislisten. Das hat der Landesparteivorstand einstimmig beschlossen. „Wir werden diesen gemeinsamen Weg fortsetzen – in und für Österreich und besonders auch für das Burgenland“, so die drei Mandatare unisono.

 Sebastian Kurz und die Bundesregierung haben vieles umgesetzt und vieles in die Wege geleitet, das Ibiza-Video hat leider diesen Weg unterbrochen. „Das Ziel bleibt aber dasselbe: Es geht darum, in Österreich weiter die wesentlichen Herausforderungen für die Zukunft anzugehen und für die Menschen in Österreich etwas zu bewegen“, so Steiner. „Wir sind im Jahr 2017 mit einem ausgezeichneten Kandidatenteam angetreten und werden die Listen daher beinahe unverändert für die kommende Wahl übernehmen“, so Steiner, der weiter betont: „Unsere Abgeordneten haben in ihren Bereichen für die Menschen viel weitergebracht. Wir wollen, dass sie ihre Arbeit auch weiterführen können.“ Die restlichen Namen der Listen werden in wenigen Wochen bekanntgegeben, aber es wird natürlich eine Ausgeglichenheit zwischen Frauen und Männern als auch hinsichtlich der Berücksichtigung der verschiedensten Erfahrungen, Berufs- und Altersgruppen geben. „Wir freuen uns auf den Wahlkampf mit und für Sebastian Kurz mit einem großartigen Team für das Burgenland“, so Steiner.

 

Schwarz: „Unser Weg im Gesundheitsbereich hat erst begonnen.“

„Wir haben einiges von der ambitionierten Reformagenda, etwa die Strukturreform der Sozialversicherung umgesetzt und so dafür gesorgt, dass mehr Geld für die Patientinnen und Patienten zur Verfügung steht“, so Schwarz. Durch eine Reform der Ausbildung werden den Österreicherinnen und Österreichern rascher Notärzte zur Verfügung stehen, Ärzte können jetzt Ärzte anstellen, der E-Impfpass und die E-Medikation sind auf gutem Weg. Obwohl vieles in der Pipeline ist, hat unser Weg im Gesundheitsbereich gerade erst begonnen. Schwarz erklärt: „In der letzten Plenarsitzung habe ich noch einen Fristsetzungsantrag zur Änderung des Blutsicherheitsgesetzes eingebracht, um in Zukunft Engpässe bei Blutkonserven zu vermeiden. Außerdem haben wir unsere Pläne für die Pflege präsentiert.“ Die Eckpunkte: Pflegende Angehörige, Ausbildung und natürlich die Finanzierung des Systems. Die Volkspartei will damit sicherstellen, dass in Österreich jeder, egal ob daheim oder in einem Heim, gut gepflegt und in Würde leben kann.

 

Zarits: „Das Fundament steht, jetzt müssen wir das Land ganz nach vorne bringen.“

ÖAAB-Generalsekretär Christoph Zarits hebt hervor, dass mit dem Familienbonus Plus, der Entlastung für niedrige Einkommen und der Pensionsanpassung „drei sozialpolitische Meilensteine“ gelungen sind. „Wir müssen die Steuer- und Abgabenquote auf 40 Prozent senken und dafür sorgen, dass die Menschen wieder mehr im Geldbörserl haben“, so Zarits. Mit dem Freibetrag und der Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge wurden bereits die ersten Maßnahmen umgesetzt, jetzt gilt es eine Steuerreform auf Schiene zu bringen. „Es war immer ein zentrales Ziel der Volkspartei, die Menschen in diesem Land spürbar von Abgaben und Steuern zu entlasten. Wir dürfen jetzt nicht stehenbleiben, sondern unseren Weg konsequent weitergehen“, so Zarits, der weiter betont: „Das Fundament steht, jetzt müssen wir das Land ganz nach vorne bringen.“

 

Berlakovich: „Erneuerbare Energie als Schlüsselrolle im Kampf gegen den Klimawandel“

„Unser Weg sind Reformen ohne neue Schulden. Die Entlastung der Menschen steht dabei im Vordergrund. Der nächste Schritt ist der erste Teil der Steuerreform. Davon profitieren Arbeitnehmer, Bauern und Selbstständige“, so Berlakovich. Auch für die Landwirtschaft hat es ein umfangreiches Paket gegeben. Berlakovich erläutert: „Die vom Klimawandel besonders betroffene Landwirtschaft wurde mit einem umfangreichen Dürrepaket unterstützt. Die Elementarversicherung wurde für unsere Bauern zu einer echten Katastrophenvorsorge ausgebaut.“ Im Kampf gegen den Klimawandel spielt erneuerbare Energie eine Schlüsselrolle. Deshalb wurden Teile des Erneuerbaren Ausbau Gesetzes (EAG) bereits in den Nationalrat eingebracht. Damit werden Investitionen bei Photovoltaik, Windkraft, Biomasse, Biogas und Kleinwasserkraft vorangetrieben. Zusätzlich soll der Umstieg von Ölkessel auf alternative Systeme weiter gefördert werden. „Bis 2030 soll 100 Prozent Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt werden, der CO2-Ausstoß bei Verkehr und Gebäuden reduziert werden, Österreich zur Wasserstoffnation Nr. 1 und bis 2045 Österreich CO2-neutral gemacht werden. Auch hier setzen wir unseren Weg fort“, so Berlakovich abschließend.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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