Glyphosat steht vor dem AUS!

Wien, 13. 6. 2019

SP-NR Preiner: Umweltpolitischer Etappensieg im Nationalrat – Glyphosat steht vor dem AUS!

Preiner
NR, Bgm. Erwin Preiner, SPÖ

„Gift kann man nicht schönreden, wie das die ÖVP lange genug getan hat“, kritisiert SPÖ-Agrarsprecher im Nationalrat Erwin Preiner. „Wir sind dem Vorsorgeprinzip verpflichtet. Es geht um den Schutz der Menschen und der Umwelt. Ein Pflanzengift, das im Verdacht steht, krebserregend zu sein, darf einfach nicht länger verwendet werden“, so PREINER.

Glyphosat wurde von der Internationalen Agentur für Krebsforschung (IARC) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Rahmen ihrer Evaluationen der Krebsrisiken als „wahrscheinlich krebserregend für den Menschen“ eingestuft. Pestizide im Sinne von Konzernen zu verharmlosen, heißt die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher bewusst aufs Spiel zu setzen.

Daher tritt die SPÖ vehementer denn je für ein österreichweites Verbot von Glyphosat – im öffentlichen und auch im privaten Bereich – ein. Raus mit dem Gift aus den Regalen, raus aus den Märkten. Ein solcher Schritt ist aus dem Vorsorgeprinzip heraus sehr gut zu begründen, betont der SPÖ-Abgeordnete: „Das Verbot ist absolut notwendig und ohne Alternative, mit der Gesundheit der Menschen darf nicht gespielt werden. Die Bürger haben das Recht auf Lebensmittel, die ohne Einsatz von Pestiziden produziert werden“, fordert Preiner.

„Deutliche Signale kommen erfreulicher Weise aus den Reihen der FPÖ. Von >hochsensiblem Umgang der Landwirtschaft mit Glyphosat, damit Glyphosat nicht ins Grundwasser gelangt < ist die Rede. Ist hier ein Umdenken im Gange? Findet die FP-Blockade gegen das Verbot von Glyphosat tatsächlich ein Ende?“, so PREINER.

Die SPÖ brachte bereits zu Beginn der laufenden Gesetzgebungsperiode im Dezember 2017 einen Initiativantrag für ein sofortiges Inverkehrbringen-Verbot von Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Glyphosat ein. https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/A/A_00018/index.shtml

Dieser Antrag zur Änderung des Pflanzenschutzmittelgesetzes wurde seit Beginn der Gesetzgebungsperiode im Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft sechs Mal mit dem Hinweis auf die Erarbeitung einer sog. „Machbarkeitsstudie“ im Auftrag der VP-Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus vertagt. Ergebnisse dieser Studie liegen nach 1,5 Jahren nicht vor, obwohl von Ex-VP-Ministerin Köstinger laufend angekündigt „Das permanente Verharmlosen von gesundheitsschädlichen Auswirkungen muss ein Ende haben. Glyphosat ist zum Schutz der Gesundheit der Menschen und der Umwelt zu verbieten!“, fordert PREINER und hofft auf eine Mehrheit für das generelle Glyphosat-Verbot im Juli-Plenum des Nationalrats, da der SPÖ-Fristsetzungsantrag einstimmig angenommen wurde.

 

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