AK Wahl 2019: Wahlbehinderung in Oberwart?

Eisenstadt, 22. 3. 2019

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ÖAAB-Generalsekretär Zarits: AK-Wahl wird zur Farce

ÖAAB-Generalsekretär Christoph Zarits zeigte sich zutiefst schockiert über die Geschehnisse während der AK-Wahl in Burgenland und plädiert für eine grundlegende Reform.

„Es kann doch nicht sein, dass SPÖ/FSG-Funktionäre in einem Betrieb Wahlen verhindern. Und all das nur, weil es scheinbar für den roten Betriebsrat nicht gepasst hat“, so ÖAAB-Generalsekretär Christoph Zarits und bezieht sich damit auf einen Medienbericht, wonach SPÖ-Funktionäre die AK-Wahl kurzerhand „verschieben“ ließen, weil sie noch nicht mit dem Verteilen ihrer eigenen Wahlwerbung fertig waren.

„Auf der einen Seite will die AK die Wahlbeteiligung erhöhen, auf der anderen Seite verhindert die SPÖ/FSG die Wahldurchführung. Hier sind einige Fragen offen. Jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer hat das Recht zu wählen. Wahlbehinderung ist kein Kavaliersdelikt. Daher ermittelt nun zu Recht die Staatsanwaltschaft“, erklärt Christoph Zarits.

Zarits für eine umfassende Reform der AK-Wahl

In ganz Österreich häufen sich Beschwerden über die AK-Wahl. So wurden etwa in Oberösterreich keine Stimmzettel versendet, in Salzburg Personen aufgrund veralteter Daten als nicht wahlberechtigt eingestuft und im Burgenland Wählerlisten nicht korrekt aufbereitet.

„Die letzten Vorkommnisse in Burgenland reihen sich in eine lange Liste von Verfehlungen ein. Das ist demokratiepolitisch äußerst besorgniserregend und hier müssen wir dringend etwas ändern. Es bedarf einer umfassenden Reform der Wahl um sicher zu stellen, dass die Wählerinnen und Wähler ordnungsgemäß ihre Stimme abgeben können“, so ÖAAB-Generalsekretär Christoph Zarits.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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