SPÖ Eisenstadt – Rechnungsabschluss 2018

Eisenstadt, 19. 3. 2019

Wichtige sozialpolitische Maßnahmen

Ein Rechnungsabschluss zeigt immer ein Gesamtbild der getätigten Maßnahmen. Im Jahr 2018 wurden wichtige sozialpolitische Verbesserungen umgesetzt – wie die Erhöhung der Einkommensgrenzen für die Förderung bei Kindergärten und –krippen oder die Ermäßigung der Stadtbustickets für Heizkostenzuschussbezieher. Diese Maßnahmen gehen für uns in die richtige
Richtung und sind ein Gewinn für alle Bürgerinnen und Bürger.

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Darlehensaufnahme entspricht verantwortungsvollen Budgetkurs

Neue Schulden wurden für den Kanalbau, Bau des Kindergarten Krautgartenwegs sowie die LEDBeleuchtung aufgenommen. Wenn man bedenkt, dass die Stadt in Zukunft rund 100.000€ pro Jahr an Strom sparen wird und Eisenstadt dringend einen neuen Kindergarten aufgrund von Platzmangel und stetig positiver Bevölkerungsentwicklung braucht, sehen wird diese Schuldenaufnahme als wichtig und richtig. Der Verkauf von Grundstücken zieht sich über die letzten Jahre wie ein roter Faden – 2018 wurde damit der Straßenbau finanziert. Das Problem ist, dass diese Geldquelle endlich ist, die Kosten für neue Straßen und deren Instandhaltung allerdings nicht.

Einsparungen bei Instandhaltungen
Bürgermeister Steiner hat 2018 ein gutes Ergebnis erzielt, allerdings auch bei den Instandhaltungen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen von rund 200.000€ wurden verschoben oder einfach nicht umgesetzt. Ebenso wurden in anderen Bereichen geplante Vorhaben wie etwa die geplanten Friedhofsmaßnahmen oder der Kauf von notwendigen Fahrzeugen verschoben bzw. nicht getätigt. Wir hoffen, dass diese wichtigen, ausstehenden Maßnahmen 2019 getätigt werden. „Der Rechnungsabschluss 2018 zeigt eine sozialpolitische Handschrift – für uns wichtige Projekte wie
etwa die Erhöhung der Einkommensgrenzen bei der Förderung für Kinderbetreuungskosten oder die Senkung der Preise für Stadtbustickets wurden umgesetzt. Darlehen wurden nur im notwendigsten Maße aufgenommen und wohlüberlegt eingesetzt, zumal sie wie bei der LED-Beleuchtung in Zukunft auch Einsparungen entgegenstehen. Die nicht getätigten Instandhaltungsmaßnahmen in den Kinderbetreuungseinrichtungen und bei Friedhöfen sollten allerdings unbedingt 2019 getätigt werden“, berichtet Vizebürgermeisterin Lisa Vogl.

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