Ungereimtheiten bei AK Wahl 2019

Eisenstadt, 18. 3. 2019

ÖAAB Burgenland fordert unabhängig vom Wahlausgang:

„Reform des AK-Wahlrechts muss kommen“

Im Burgenland finden vom 20. März bis zum 2. April die Wahlen der Arbeiterkammer statt. Aus anderen Bundesländern sind eine sehr geringe Wahlbeteiligung und zahlreiche Ungereimtheiten bekannt. „Deshalb fordern wir schon jetzt und zwar unabhängig vom Wahlausgang: Das Wahlrecht muss grundlegend reformiert werden“, erklärt AK-Wahl Spitzenkandidat Johannes Mezgolits. Der Landesobmann des ÖAAB Christian Sagartz fordert: „Künftige Arbeiterkammer-Wahlen müssen einfacher und fair ablaufen.“

Im Burgenland wurden die Wahlkarten bereits versandt. Die Wahlen in den Betrieben beginnen ab Mittwoch. Schon jetzt wurden zahlreiche Ungereimtheiten bemerkt. „Die Listen der Wahlberechtigten wurden unvollständig und ohne Sprengel-Zugehörigkeit an alle wahlwerbenden Gruppen versandt. Die Wahlzeiten in den einzelnen Betriebssprengeln wurden zwar innerhalb der gesetzlichen Frist, aber erst in allerletzter Sekunde an die Wahlbeisitzer übermittelt“, kritisiert Mezgolits und ergänzt: „Selbst jene, die sich rechtzeitig in die Wählerliste hineinreklamiert haben, wurden nicht einmal verständigt, ob dies tatsächlich passiert ist oder nicht.“

 

ÖAAB fordert allgemeinen Wahltag in der Gemeinde

Fehlende Stimmzettel bei Wahlkarten-Wählern und falsche Zusendungen sind aus anderen Bundesländern längst bekannt. In keinem der vier Bundesländer, die bereits die Arbeiterkammer-Wahl geschlagen haben, wurde eine Wahlbeteiligung von mehr als 40 Prozent erreicht. In Vorarlberg 37 Prozent, in Salzburg und Tirol nicht einmal 34 Prozent und in Kärnten knapp über 38 Prozent. „Diese Ergebnisse sind alarmierend“, so Sagartz. „Ein allgemeiner Wahltag in der Gemeinde des jeweiligen Arbeitsplatzes mit ausgedehnten Wahlzeiten würde die Wahlbeteiligung erhöhen.“

 

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