Bilanz nach 3 1/2 Jahren SPÖ/FPÖ Landesregierung im Burgenland

Eisenstadt, 22. 2. 2019

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Landesregierung zieht Bilanz: LH Niessl als Architekt des erfolgreichen burgenländischen Weges

Landeshauptmann Hans Niessl und LH-Stellvertreter Johann Tschürtz zogen Bilanz aus dreihalbjähriger Regierungszusammenarbeit / Dank an Landeshauptmann Hans Niessl

Den bevorstehenden Rückzug von Landeshauptmann Hans Niessl aus der Politik nahmen die Regierungsparteien zum Anlass, Bilanz zu ziehen. Die letzten dreieinhalb Jahre rot-blauer Landesregierung seien geprägt gewesen von einem neuen Stil des Vertrauens und des respektvollen Umgangs miteinander. Neue Rekorde bei Beschäftigung, Investitionen in den Tourismus, ein markanter Rückgang der Arbeitslosigkeit, zahlreiche Betriebsansiedlungen, Bestwerte im Bildungsbereich, der Beschluss wegweisender Gesetze und die Sicherung weiterer EU-Förderungen sind Teil dieser Erfolgsbilanz die Landeshauptmann Hans Niessl und sein Stellvertreter Johann Tschürtz gemeinsam mit ihren Klubobleuten LAbg. Ingrid Salamon und LAbg. Géza Molnár heute, Freitag, präsentierten.

Die Zusammenarbeit zwischen den Regierungspartnern sei „von Vertrauen, Respekt und von konstruktiver Arbeit geprägt“, stellte Tschürtz fest. „Wir haben mit diesem neuen Stil gemeinsam viele Vorhaben erfolgreich umsetzen können.“ Der Erfolg der rot-blauen burgenländischen Landesregierung sei in erster Linie der Erfolg von Landeshauptmann Hans Niessl. „Er wollte und will immer, gemeinsam mit uns, das Beste für das Land und die burgenländische Bevölkerung erreichen“, hob Tschürtz den partnerschaftlichen Umgang hervor. Dieser Weg finde österreichweit Anerkennung. Die Landesregierung habe in allen Bereichen positive Ergebnisse vorzuweisen. Die Bildung des Konzerns Burgenland, wo es in den Beteiligungen nach Abbau des Proporzes nur mehr einen Geschäftsführer gibt, Investitionen in den Tourismus – 6,5 Millionen Investitionen in den Umbau des AVITA-Resorts in Bad Tatzmannsdorf, bis zum Jahr 2023 rund 28 Millionen Euro in den Ausbau der Sonnentherme Lutzmannsburg und in das Hotel Sonnenpark –, der Bau der S7 oder die neue Wohnbauförderung seien Bespiele für die lösungsorientierte Arbeit der Landesregierung unter Niessls Federführung. Besonders wichtig sei der Bereich Forschung, wo das Land mit der 5%-Beteiligung des Landes am Joanneum Research und dem zukunftsweisendes Forschungsprojekt Open Rail Lab erste wichtige Akzente gesetzt habe. Nicht zuletzt sei auch im Sicherheitsbereich viel weitergebracht worden, diesen habe man höchste Priorität eingeräumt. Auch der Bau der S7, der nun auf Schiene sei, sei vor allem ein Erfolg Niessls.

Erfreut zeigte sich Niessl darüber, dass Bürgerbefragungen die erfolgreiche Bilanz und auch die Arbeit der Landesregierung eindrucksvoll bestätigt hätten: „Vier von fünf Burgenländerinnen und Burgenländer sagen, dass die Landesregierung eine gute Arbeit macht. 85 Prozent sind der Meinung, dass die Lebensqualität im Burgenland sehr gut oder gut ist.“ Diesen Erfolg habe das Regierungsteam gemeinsam erreicht: „Das ist auch ein Verdienst der Klubobleute, die immer wieder Lösungen erarbeitet haben. Das Vertrauen ist gewachsen und heute sehr groß.“ Dieses Bemühen um Gemeinsamkeit und um Konsens sei Basis und Garant einer erfolgreichen Arbeit so Niessl, der sich davon überzeugt zeigt, „je mehr Meinungen einfließen, desto besser ist die Qualität der Arbeit.“

Es gehe ihr vor allem darum, einem Politiker danke zu sagen, „dem es immer wichtig war: Was kommt bei der Bevölkerung an, wie können wir unser schönes Burgenland weiter voranbringen?“, betonte Salamon. Niessl habe auch den Mut besessen, „wenn es für das Land gut ist, eingetretene Pfade zu verlassen und einen eigenen Weg einzuschlagen. Dies gilt auch für die Bildung der SPÖ-FPÖ Koalition im Burgenland.“

Niessls Entscheidung, mit den Freiheitlichen ein Regierungsbündnis einzugehen, sei eine „Entscheidung von historischem Ausmaß“ gewesen, die durchaus auch Gefahren für die SPÖ barg, so Molnár. Das der scheidende Landeschef dennoch diesen Schritt gesetzt habe, sei ein Zeichen dafür, dass „es ihm immer um das Land und nicht um die Partei gegangen ist.“ Gemeinsam mit LH-Stv. Tschürtz habe Niessl eine sehr stabile Basis für eine Zusammenarbeit gelegt. Beide hätten einen respektvollen Umgang miteinander vorgelebt. „Da ist das eigentliche Erfolgsrezept der Koalition.“ Es gebe keine Kennzahl die heute schlechter sei als vor 18 oder vor drei Jahren. Auch deshalb sei es ihm ein ehrliches Anliegen, dem scheidenden Landeshauptmann Danke zu sagen.

 

 

 

 

 

 

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