Modernes Abfallwirtschaftsgesetz

Eisenstadt, 1. 2. 2019

Modernes Abfallwirtschaftsgesetz stellt Weichen für die Zukunft

Ende Jänner wurde im Bgld. Landtag das neue Landesabfallwirtschaftsgesetz beschlossen. Damit ist die bgld. Abfallwirtschaft für die zukünftigen Herausforderungen bestens gerüstet.

Mit diesem neuen Gesetz wurden die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen an die Erfordernisse einer modernen Abfallwirtschaft angepasst. Die kommunale Abfallwirtschaft ist dadurch bestens für die kommenden Aufgaben gerüstet. Mit dem vorliegenden Gesetz werden die notwendigen Anpassungen an das Bundesabfallwirtschaftsgesetz vorgenommen. Weiters werden die Begriffsbestimmungen neu definiert und die notwendigen Maßnahmen für die Umsetzung der EU-Rahmenrichtlinie vorgenommen. Durch diese gesetzliche Neufassung wird der operative Handlungsspielraum für den Burgenländischen Müllverband (BMV) langfristig und nachhaltig abgesichert.

bmv
BMV Obmann-Stv. Josef Korpitsch, LRin Astrid Eisenkopf, BMV-Obmann Markus Szelinger, BMV-GF Johann Janisch

Mit dem Zusammenschluss aller Gemeinden des Burgenlandes zu einem landesweiten Abfallverband wurde im Jahr 1980 der Grundstein für eine flächendeckende Abfallwirtschaft im Burgenland gelegt. Die Gründung des BMV bedeutete die Abkehr von den bis dahin üblichen wilden Ablagerungen hin zu einer ordnungsgemäßen Abfallverwertung und Entsorgung. „Die konsequente Verfolgung dieser abfallwirtschaftlichen Zielsetzungen und die stete Weiterentwicklung führten dazu, dass heute das Land Burgenland in Kooperation mit den Gemeinden auf ein bestens organisiertes, landesweit einheitliches Sammel- und Verwertungssystem stolz sein kann. Dieses Gesetz stellt nun die Weichen für die nächste Stufe einer modernen Abfallwirtschaft im Burgenland,“ betont die zuständige Landesrätin Astrid Eisenkopf.

Das Herzstück dieser Neuorganisation betrifft die Möglichkeit zur Errichtung sog. „Regionaler Abfallsammelzentren“. Dabei wird zur Steigerung der Trennmoral die Errichtung von regionalen, modernen Zentren angestrebt. „Diese professionell geführten Regionalstellen sollen zukünftig viele Dienstleistungen wie konsumentenfreundliche Öffnungszeiten, ein Mietwagenangebot, eine kompetente Beratung und eine großteils unentgeltliche Abgabe von sperrigen Abfällen und Altstoffen bieten.“ zeigen sich auch die beiden BMV-Obmänner Markus Szelinger und Josef Korpitsch mit diesem erweiterten Handlungsspielraum und den neuen gesetzlichen Grundlagen zufrieden. Insgesamt erwartet man sich damit eine bessere Trennung der angelieferten Abfälle und eine bessere Verwertungsmöglichkeit im Sinne der Ressourcenschonung, der Kreislaufwirtschaft und der Nachhaltigkeit.

 

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