ÖVP Nehammer: Niessls Rundumschlag entlarvt die Planlosigkeit der SPÖ

Wien, 22. 7. 2018

VP-Generalsekretär Nehammer: „Niessl und sein SPÖ-Chef Kern ringen nach wie vor um Linie bei Migration“ – Maßnahmen der Regierung zeigen Wirkung

Karl Nehammer, MSc, ÖVP Generalsekretär

„Niessl hat offenbar vergessen, in welcher Partei er ist. Die großen Bremser beim Kampf gegen illegale Migration sitzen seit Jahren in seiner Partei, allen voran sein Parteiobmann Kern. Ich erinnere, dass der Vorstoß von Bundeskanzler Kurz zum Außengrenzschutz und zur Schließung der Mittelmeerroute noch vor Monaten von Kern als Vollholler bezeichnet wurde, jetzt jedoch – dank Bundeskanzler Kurz – europäische Linie ist“, so VP-Generalsekretär Karl Nehammer. Er erinnert auch daran, dass es Kern und Niessl gewesen sind, die am Höhepunkt der Flüchtlingskrise am Westbahnhof und in Nickelsdorf die falschen Signale gesetzt haben und die SPÖ Maßnahmen im Integrationsbereich wie Deutschklassen oder ein strengeres Asylrecht immer blockiert hat.

Zudem führten zahlreiche Maßnahmen der neuen Bundesregierung unter Sebastian Kurz dazu, dass die Zahlen der in Österreich ankommenden Migranten heuer deutlich gesunken sind. „Zuletzt gingen die Asylantragszahlen in Österreich auch ordentlich zurück, aber das ist erst die Trendwende.“ Nehammer dankt in diesem Zusammenhang auch Innenminister Kickl für dessen Engagement.

Für Nehammer stellt sich aber die Frage, bis wann man mit einer einheitlichen Linie der SPÖ rechnen kann: „Seit Jahren ringt sie SPÖ in dieser Frage um ihre Position, die Bundesregierung verfolgt hier hingegen eine konsequente Linie im Kampf gegen illegale Migration und wird diese auch weiterhin verfolgen. Niessl soll endlich in seiner Rolle als LH-Vorsitzender ankommen und ein konstruktiver Partner der Bundesregierung sein anstatt SPÖ-Parteipolitik der untersten Schublade zu betreiben.“

 

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