FPÖ-Hafenecker: „Rein populistisch motiviertes Manöver ohne Substanz von SPÖ-Niessl“

Wien, 22. 7. 2018

Damit sich 2015 nicht wiederholen kann, sind schon längst Vorkehrungen getroffen worden

fpö
Christian Hafenecker, MA, FPÖ Generalsekretär

Als ein ‚rein populistisch motiviertes Manöver ohne Substanz‘ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker die Kritik vom burgenländischen Landeshauptmann an der Bundesregierung. „Niessl scheint es bewusst verdrängt zu haben, dass es eine SPÖ-geführte Regierung war, die es 2015 unterlassen hat, sich auf einen Migrantenansturm vorzubereiten. Das Ergebnis muss auch dem Landeshauptmann vom Burgenland noch gut in Erinnerung sein – haben damals doch hunderttausende Illegale völlig unkontrolliert unsere Grenzen gestürmt und auch ungehindert übertreten können“, so Hafenecker.

„Nun von der Regierung Taten in der Migrationsfrage einzufordern, ist mehr als hanebüchen, denn, damit sich 2015 nicht mehr wiederholen und sein Bundesland nicht wieder überrannt werden kann, wie unter seinem damaligen Polizeichef Doskozil, sind schon längst die notwendigen Vorkehrungen von Innenminister und Bundeskanzler getroffen worden. Mit Herbert Kickl ist ein Innenminister im Amt, der unter anderem mit der gebotenen Härte gegen die illegale Migration vorgeht und abgelehnte Asylwerber konsequent abschiebt. Auch wurde im vergangenen Juni eine gemeinsame Grenzschutzübung von Innen- und Verteidigungsministerium in Spielfeld erfolgreich absolviert. Derartiges hat es unter einer SPÖ-geführten nicht einmal in Ansätzen gegeben – das hätte sich Niessl zuerst einmal verinnerlichen sollen, bevor er dieser Regierung Untätigkeit vorwirft“, betonte der FPÖ-Generalsekretär.

 

Share Button

Related posts