Grüne Oberwart kritisieren Gebührenerhöhungen

Oberwart, 22. 6. 2018

GRÜNE Oberwart

Müllgebühren, Essenbeiträge wurden erhöht

Während Betrieben zum Teil Geschenke gemacht werden, wie der Parkplatz für das neu geplante Gesundheitszentrum, erhöht die Gemeinde laufend Gebühren für die Bürger.

Bei der letzten Sitzung waren es die Müllgebühren, diesmal wurden die Essensbeiträge für Kindergarten, Schulen und Internat um 20% erhöht. GRÜN-Gemeinderätin Maria Racz stimmte als einzige dagegen.

Das Essen für die Jüngsten zu verteuern macht für Racz nur Sinn, wenn auch die Qualität verbessert wird. Greenpeace hat erst vor Kurzem das Burgenland, als besonders schlecht eingestuft was regionale und biologische Kost angeht. Die Villa Martini in Mattersburg zeigt es geht auch anders. Die Küche versorgt u.a. drei Schulen und vier Kindergärten, insgesamt 450 Essen/Tag. Es wird zB. kein Frittieröl verwendet und dennoch gibt es gelegentlich Bio-Rindschnitzel, der Bioanteil liegt bei ca. 50%. Der Preis wurde dafür nicht erhöht, er liegt mit 3,40 Euro/Essen vergleichsweise im Mittelfeld, laut Gemeinde ist das kostendeckend.

Für Racz sind Gebühren für die Dienstleistung grundsätzlich vertretbar. Die GRÜN-Gemeinderätin Maria Racz meint jedoch: „Offenbar will die Gemeinde jetzt damit einnahmenseitig das Budget aufbessern, ohne einen nachhaltigen Plan zu haben, langfristig wieder schwarze Zahlen zu schreiben und Oberwart zukunftsfit zu machen.“ Wenn die von Bürgermeister Rosner angekündigte Parkraumbewirtschaftung, die Erhöhung der Essensgebühren und die neue Müllgebühr nur dazu dient, dass die Oberwarter_innen, für die mit Geld um sich werfende ÖVP, das Gemeindebudget saniert, sehen die Grünen das als reine Abzocke.

Die Tatsache dass die Gemeinde Oberwart von der Gemeindeaufsicht eine Ermahnung betreffend des Finanzhaushaltes bekommen hat, erhärtet diesen Verdacht.

Wir wollen ein Budget, das nicht rein einnahmenseitig auf Kosten der Bürger saniert wird und sehen die Verantwortung bei Bürgermeister Rosner konkrete Vorschläge für ein Zukunftsbudget zu machen.

 

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