BLB Kölly kritisiert den ORF

Eisenstadt, 16. 11. 2017 –

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Während der Landtagssitzung in Eisenstadt kritisierte der Abgeordnete des BLB (Bündnis Liste Burgenland) den ORF. Es ging um eine Meldung des ORF, der schon vor der der Abstimmung über den Integrationspreis, das Abstimmungsergebnis verkündet hatte. Der ORF berichtete, dass die der Integrationspreis mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und Grünen angenommen wurde. Kölly meinte, dass es zwar egal sei wie die ÖVP abstimme, aber er kritisierte den ORF, dass das BLB nicht erwähnt wurde. Kölly und Hutter vom BLB stimmten übrigens für den Integrationspreis.

Richtig wäre schon die Abstimmung abzuwarten, aber das Abstimmungsverhalten bei den verschiedenen Beschlüssen ist bei den meisten im Landtag vertretenen Parteien schon vorher bekannt.

Das der ORF das BLB nicht erwähnt habe ist verständlich, wenn auch nicht richtig. Die beiden Abgeordneten des BLB haben weder die Möglichkeit der Regierungskoalition von SPÖ und FPÖ zu einer Mehrheit zu verhelfen (die haben die beiden Parteien auch ohne BLB), noch mit der Opposition (ÖVP, Grüne und BLB) einen Beschluß der Landesregierung zu verhindern. Im Prinzip ist es egal wie das Bündnis Liste Burgenland stimmt, es kann weder ein Gesetz verhindern noch beschließen.

 

 

 

 

 

 

 

 

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