Gemeindefinanzstatistik 2016

Eisenstadt, 14. 11. 2017 –

Verantwortungsvoller Weg in eine nachhaltige Zukunft

Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf: Gemeindefinanzstatistik 2016 – Haftungen und Schuldenstand reduziert, Investitionen erhöht

Der öffentliche Schuldenstand der 171 burgenländischen Gemeinden konnte – trotz höherer Investitionen in kommunale Infrastruktur und steigender Pflichtausgaben – auch im Haushaltsjahr 2016 weiter verringert werden! „Diese Tatsache beweist, dass unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Amtsleiterinnen und Amtsleiter gewissenhaft und nachhaltig, durch sparsame und zweckmäßige Erledigung ihrer Aufgaben, gewirtschaftet haben! Dafür möchte ich mich recht herzlich bei allen bedanken. Bei einer einfachen Einnahmen-Ausgaben-Betrachtung sieht es so aus, dass bei den 171 burgenländischen Gemeinden Gesamteinnahmen von rund 676 Millionen Euro Gesamtausgaben von rund 585 Millionen gegenüberstehen. Dieses gute Ergebnis hat es erlaubt, knapp 100 Millionen Euro in wichtige Kommunalprojekte zu investieren. Im Vergleich zu 2015 konnte somit die Investitionssumme nochmals um fast 8 Millionen Euro von 92 auf 99,7 Millionen Euro gesteigert werden. Damit fungieren unsere Gemeinden einmal mehr als heimischer Wirtschaftsmotor“, so Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Abteilungsvorständin Mag.a Brigitte Novosel und Mag.a Irene Bednar, Abteilung 2 – Landesplanung, Sicherheit, Gemeinden, im Rahmen der Präsentation der Gemeindefinanzstatistik 2016, die auch auf der Homepage des Landes abrufbar ist.

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Abteilungsvorständin Mag.a Brigitte Novosel, Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf und Mag.a Irene Bednar, Abteilung 2 – Landesplanung, Sicherheit, Gemeinden und Wirtschaft

Diese Investitionen teilen sich in 1/3 für den Bildungs- und Sozialbereich, wie beispielsweise Aus-, Um- und Neubauten im Schul- und Kindergartenbereich bis hin zur Schaffung von Sozialeinrichtungen und Angeboten für die Freizeitgestaltung sowie in 2/3 für die Daseinsvorsorge im Bereich Straßenbau, Müllentsorgung, Abwasserentsorgung oder Wasserversorgung, wie beispielsweise dem Ausbau und der Instandhaltung von Kanälen, den Wasserversorgungsnetzen bis hin zu Hochwasserschutzprojekten. All diese Investitionen waren sogar bei gleichzeitigem Schuldenabbau möglich. So konnte der Schuldenstand um fast 400.000 Euro – von 312,3 im Haushaltsjahr 2015 auf 311,9 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2016 – verringert werden. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.082 Euro. Auch die von den Gemeinden übernommenen Haftungen sind im Vergleich zum Vorjahr um gute 7 Millionen Euro auf rund 189 Millionen Euro gesunken.

Eisenkopf dazu: „Diese Zahlen der nunmehr vorliegenden Gemeindefinanzstatistik 2016 beweisen, dass – trotz schwieriger Zeiten – sehr viel Geld in die Bereiche der Bildung und Daseinsvorsorge investiert werden konnte. Dieser Weg einer verantwortungsvollen Finanzgebarung ist richtig und wichtig, um eine nachhaltige Zukunft unserer Gemeinden und somit unseres Landes sicherstellen zu können. Die burgenländischen Gemeinden stehen allerdings laufend vor großen Herausforderungen. Gerade bei der Abwicklung von Bauprojekten werden die Gemeinden mit immer komplexer werdenden Vorschriften konfrontiert. Um die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie die Gemeindebediensteten dabei zu unterstützen ist es mein Ziel, die Gemeindeabteilung des Landes Burgenland in Zukunft noch mehr als wirkliche Servicestelle zu positionieren und die vorausschauende und beratende Projektbegleitung zu forcieren, denn die Beratung im Vorfeld einer Maßnahme ist immer einfacher, als später korrigierende Schritte veranlassen zu müssen! Vordergründig wird es deshalb unsere Aufgabe sein, allen burgenländischen Gemeinden nicht nur als kontrollierende Aufsichtsbehörde entgegenzutreten, sondern die gesamte Gemeindeabteilung als verlässlichen Partner auf gleicher Augenhöhe zu positionieren, um diesen erfolgreichen Kurs weiter beschreiten zu können. Speziell in den nächsten Jahren, wenn alle Gemeinden von der Kameralistik auf die sogenannte Doppik umstellen müssen, wird hier eine professionelle Begleitung sehr wichtig sein.“

Aktuell erfolgt die Haushaltsführung der Gemeinden noch als Einnahmen-Ausgaben-Rechnung. Nach der Umstellung per 1. Jänner 2019 wird es auch in einer Gemeinde eine Art von Bilanz, wie man sie aus der Wirtschaft kennt, geben! Durch die Einführung dieser sogenannten Doppik wird die Haushaltsführung moderner und transparenter. „Zukünftige Gemeindefinanzstatistiken werden sich also spätestens ab dem Haushaltsjahr 2019 grundlegend von der heutigen unterscheiden, denn erst dann ist eine gesamte Darstellung des Gemeindehaushalts – inklusive ausgegliederter Gesellschaften -gewährleistet. Diese sind derzeit nur im Ausweis über die Beteiligungen sichtbar. Das Vermögen und die Schulden der Beteiligungen sind im Rechnungsabschluss der Gemeinde derzeit nicht dargestellt. Darum brauchen wir auch dort die entsprechende Transparenz“, so Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf abschließend.

 

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