ÖVP: Zeit für einen neuen politischen Stil

Eisenstadt, 12. 10. 2017 –

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Die ÖVP findet, dass es Zeit für einen neuen politischen Stil wird. Das ist löblich für eine alte Partei wie die ÖVP sich jetzt zum besseren ändern zu wollen. Machen soll das das älteste Regierungsmitglied Sebastian Kurz. Wie in Wahlkampfzeiten üblich werden auch vor den politischen Mitbewerbern SPÖ und FPÖ gewarnt. Objektiv betrachtet funktioniert Rot/Blau im Burgenland aber recht gut. Christian Sagartz hat daher einen Vorschlag, um Negativ-Kampagnen zu unterbinden: „Dirty Campaigning muss unter Strafe gestellt werden. da muß das Strafrecht angewendet werden“, so Sagartz.


Zeit für einen neuen politischen Stil:
Sebastian Kurz ist auch eine Chance für das Burgenland

„In Österreich ist es Zeit für Neues. Mit Sebastian Kurz haben wir die Chance auf diese Erneuerung. Er steht für einen neuen politischen Stil und echte Veränderung. Der 15. Oktober entscheidet, ob es rot-blauen Stillstand gibt – oder ob ein neuer Stil in unser Land einzieht. Jetzt. Oder nie.“, betonen Landesparteiobmann Thomas Steiner und Klubobmann Christian Sagartz.

Die Volkspartei Burgenland und die neue Volkspartei auf Bundesebene ziehen an einem Strang. „Wir haben eine gute Zusammenarbeit mit Sebastian Kurz und seinem Team. Für ein kleines Bundesland wie das Burgenland ist es wichtig, gute Partner im Bund zu haben. Im Wahlprogramm für die Nationalratswahl sind zudem viele unsere Positionen enthalten“, zählt Thomas Steiner auf: „Schnellere Verfahren und Entbürokratisierung, Stärkung des ländlichen Raums und Stipendien für künftige Landärzte. Auf diesem Weg unterstützen wir Sebastian Kurz mit ganzer Kraft!“

„Für die positive Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Burgenland müssen Schritte in die richtige Richtung gesetzt werden“, unterstreicht der ÖVP-Landesparteiobmann. „Wir müssen Verfahren vereinfachen und beschleunigen! Die Politik darf der Wirtschaft keine Steine in den Weg legen. Denn ein starkes Burgenland braucht eine starke Wirtschaft, flexible Arbeitszeiten und motivierte Mitarbeiter. Sebastian Kurz wird dafür die richtigen Maßnahmen einleiten.“

Die Volkspartei Burgenland begrüßt vor allem die ÖVP-Steuersenkungspläne und die geplante Entlastung kleiner und mittlerer Einkommensbezieher. „Der Familien-Steuerbonus von 1.500 Euro pro Kind ist eine wichtige Unterstützung. Menschen, die hart arbeiten, soll mehr zum Leben bleiben. Wer arbeitet und Leistung erbringt, darf in Österreich nicht der Dumme sein.“

„Österreich braucht ein Gegenmodell zum rot-blauen Stillstand im Burgenland“, sagt Thomas Steiner. „Sebastian Kurz ist ein glaubwürdiger Vertreter dieser neuen Generation von Politikern. Nießl und Kern stehen für die alte Politik des Schlechtredens.“

 

Sagartz: Dirty Campaigning unter Strafe stellen

„Die SPÖ zeigt große Angst vor Sebastian Kurz. Christian Kern hat deshalb den befürchteten Negativ-Wahlkampf führen lassen. Da spielt die Volkspartei nicht mit – wir stehen für einen neuen Stil. Aber ich verstehe die Nervosität in den Reihen der SPÖ. Sebastian Kurz ist eine Chance für Österreich“, hält Klubobmann Christian Sagartz fest.

Jede Woche ist ein neuer SPÖ-Schmutzkübel aufgetaucht. „Scheinbar kann die SPÖ das Dirty Campaigning nicht lassen. Besonders peinlich war die versuchte Täter-Opfer-Umkehr des Landeshauptmanns. Nießl hat versucht, die SPÖ vom Täter zum Opfer zu machen und die ÖVP in Sachen Silberstein anzupatzen. Das alte SPÖ-System kämpft hier mit allen Mitteln um Machterhalt.“

Christian Sagartz wiederholt daher den ÖVP-Vorschlag, um Negativ-Kampagnen zu unterbinden: „Dirty Campaigning muss unter Strafe gestellt werden. Wenn die SPÖ nicht freiwillig die Finger von diesen Machenschaften lassen kann, muss das Strafrecht angewendet werden“, so der Klubobmann, der unterstreicht: „Die SPÖ hat einen Wahlkampf voller Schmutzkübel-Aktionen und Dirty Campaigning geführt. Das ist Politik übelster Art und wird am 15. Oktober abgewählt!“

„Auch im Burgenland muss dann ein neuer Stil einziehen: Nießl ist ein Meister des Schlecht-Redens und Schlecht-Machens. Selbst die eigenen Leute – Stichwort KRAGES-Skandal – können sich vor einem Wutanfall des Landeshauptmanns nur schwer schützen. Nießl hat auch seinem Landesrat Darabos nicht den Rücken gestärkt, als dieser den ÖVP-Vorschlag für Landarzt-Stipendien umsetzen wollte. Sobald eine Idee vom politischen Mitbewerber kommt, zückt der Landeshauptmann die rot-blaue Mehrheits-Keule.“

Die Landarzt-Stipendien seien aber realistisch, wenn Sebastian Kurz am 15. Oktober als Erster durchs Ziel geht. „Wir unterstützen ihn dabei, denn für die Volkspartei Burgenland ist klar: Wir wollen die ärztliche Versorgung im Burgenland sichern“, so der ÖVP-Klubobmann, der abschließend festhält: „Eine Stimme für Sebastian Kurz ist eine Stimme für echte Veränderung!“

 

 

 

 

 

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