Illegaler Moscheebetrieb in Wulkaprodersdorf?

Wulkaprodersdorf, 6. 10. 2017 –

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„Der Moscheebau in Wulkaprodersdorf muss durchleuchtet werden“, stellte FPÖ Sicherheitssprecher und Spitzenkandidat für den Wahlkreis Nord zur Nationalratswahl 2017, LAbg. Manfred Haidinger fest. Bei einem Lokalaugenschein mit CCM-TV am Freitag den 06. Oktober um 1300 Uhr in Wulkaprodersdorf war Vollbetrieb auf der Baustelle. Aber kein Vollbetrieb mit eifrigen Arbeitern, sondern ein Vollbetrieb mit gläubigen Muslimen die sich zum Freitagsgebet in der Wiener Straße 91 in Wulkaprodersdorf versammelten. Vor allem der örtliche ÖVP Bürgermeister ist nun gefragt zu klären, ob auf einer Baustelle unter Auflage der feuerpolizeilichen Auflagen und der sicherheitstechnischen Vorkehrungen ein Moscheebetrieb rechtlich überhaupt möglich ist.

Die Moschee in Wulkaprodersdorf, wo mit Unterstützung der Bezirkshauptmannschaft und des ÖVP Bürgermeisters (gem. Aussage eines Anwesenden Betreibervertreters) bereits einige Genehmigungen erteilt wurden, befindet sich in der Bauphase. Der Gebetsraum für bis zu 100 Personen wird jedoch bereits auch jetzt schon genutzt. Die Recherchen der FPÖ ergaben, dass diese durch Milli Göres, eine Organisation die im Deutschen Verfassungsschutzbericht als Organisation des islamischen Terrorismus eingestuft wird, unterstützt wird. Auf der Internetseite der Islamischen Föderation Wien (IFW) scheint eine Moschee-Eisenstadt mit der Adresse Wiener Straße 91, Wulkaprodersdorf auf. Die IFW ist die Österreich-Filiale von einer in der BRD ansässigen Organisation namens Islamische Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG). Der Chef der IFW Wien ist ein Herr Mehmet Arslan neuer Milli Görüs Chef in Österreich, der „zufällig“ SPÖ-Funktionär im 15. Bezirk in Wien war. Die FPÖ warnt seit Jahren vor türkisch-nationalistischen und islamistischen Vereinen wie ATIB und Milli Görüs. Von Integration in die österreichische Wertewelt kann bei diesen Vereinen keine Rede sein, sondern vielmehr von Abkapselung und Entwicklung von Parallelgesellschaften. Die Islamische Föderation“ (IF), in Deutschland unter dem Namen „Milli Görüs“ bekannt steht in Deutschland unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

LAbg Manfred Haidinger fordert die Überprüfung auf mögliche illegale Finanzierung und eventuelle Förderungen beider im Burgenland bekannten Moscheen, gleich ob von Bund, Land oder Gemeinde. Erste Schritte dazu wurden bereits auf Landesebene eingeleitet. SPÖ hat die Kontrolle der Finanzierung der Moscheen nicht im Griff. Verbotene Auslandsfinanzierung im großen Rahmen wurde kürzlich aufgedeckt. Das bei Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) angesiedelte Kultusamt hat bei bis zu 60 islamischen Imamen Anhaltspunkte für verbotene Auslandsfinanzierung gefunden. Wie Duzdar am Sonntag mitteilte, haben sich die Verdachtsfälle bei der vertieften Prüfung von Kultusgemeinden erhärtet. Duzdar hat die Fälle nun für weitere Ermittlungen an Innen- und Finanzministerium weitergeleitet.

Die ÖVP präsentierte letzte Woche in Wien eine Studie zu Wiener Moscheen – 38% der Moscheen arbeiten gegen Integration. Solche Schulen und Moscheen sind Teil des Dschihad. In einer Moschee der Islamischen Föderation Milli Görüs, die in der Studie die schlechteste Bewertung kassierte, werde etwa den Gepflogenheiten in Österreich ein islamischer Lebensstil bzw. ein religiöses islamisches Leben entgegengestellt, für das „gekämpft“ werden müsse. So habe der Imam etwa davor gewarnt, „dass Discos, Feierlichkeiten und Partys Jugendliche von Gott entfernten“. In einer Predigt wurde zudem erläutert, dass auch mit dem Wissen Dschihad geführt werde, deshalb sei auch „die Eröffnung von Schulen und Moscheen als Dschihad zu betrachten“.

Die Islamische Föderation bezeichnete diese Moschee-Studie als „Pamphlet“, das jeder Wissenschaftlichkeit entbehren würde. Der IFW-Vorsitzende Mehmet Arslan spricht von einer „Politik, die mit inhaltsleeren Vorwürfen auf dem Rücken von religiösen Minderheiten auf Stimmenfang geht. Für die FPÖ dokumentiert die ÖVP Moscheen-Studie den weiteren Beweis für das Versagen von ÖVP Integrationsminister Sebastian Kurz! Kaum eine Woche ohne neue Islam-Studie und alle kommen zu nahezu gleichen Ergebnissen – Integration findet in Österreich nicht statt. Laut FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl könne sich Kurz nicht auf irgendwelche Fremdverantwortung ausreden – seit sieben Jahren sei er dafür der Hauptverantwortliche in der Republik und seit sieben Jahren sei außer Mediengetöse genau gar nichts passiert. „Wenn der ÖVP-Chef und Integrationsminister heute Rückschlüsse aus der jüngst veröffentlichten Studie des Österreichischen Integrationsfonds bezüglich der Inhalte und Predigten der großen Moscheen zieht, dann muss er zuallererst sein eigenes Versagen in diesem Bereich analysieren“, so FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl zur aktuellen Studie.

LAbg Manfred Haidinger abschließend zur Lage im Burgenland: „Das Burgenland darf nicht WIEN werden. Als Sicherheitssprecher der FPÖ im Burgenländischen Landtag werde ich besonders danach trachten, dass alle islamischen Bethäuser und Moscheen genau überprüft und überwacht werden. Als Vordenker muss man rechtzeitig darauf schauen um nicht Spätzünder zu werden!“

Für alle Firmen, Institutionen, Personen, Politiker und Religionsgemeinschaften gilt die Unschuldsvermutung.
Fotos: Pressekonferenzen vor einer Woche in Parndorf und Wulkaprodersdorf.

Bericht und Fotos: HU

 

 

 

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