15 Jahre Burgenländischer Landesrechnungshof

Eisenstadt, 8. 9. 2017 –

2001 hat der Burgenländische Landtag einstimmig die Installation des Burgenländischen Landesrechnungshofes (BLRH) beschlossen. Ein Jahr später nahm er seine Arbeit auf. Im Beisein zahlreicher Gäste aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft wurde das 15-Jahr-Jubiläum des BLRH Donnerstagabend im Kultur- und Kongresszentrum Eisenstadt gefeiert. Landesrechnungshofdirektor Mag. Andreas Mihalits konnte neben Landeshauptmann Hans Niessl, Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz, Landtagspräsident Christian Illedits, den Regierungsmitgliedern Verena Dunst und Helmut Bieler, Landesamtdirektor Mag. Ronald Reiter, dem Obmann des Landes-Rechnungshofausschuss Mag. Christian Wolf, Repräsentanten aller im Burgenländischen Landtag vertreten Parteien und vielen weiteren Gästen mit Dr. Margit Kraker, Präsidentin des Bundesrechnungshofes, Mag. Oskar Herics, Mitglied im Europäischen Rechnungshof, auch Spitzenvertreter der öffentlichen Kontrolle von Bund und EU begrüßen. Aufgabe des Landesrechnungshofes ist die Kontrolle der Gebarung des Landes, von Unternehmen, an denen das Land mit mehr als 25 Prozent beteiligt ist, sowie der Gemeinden.

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BLRH-Direktor Mag. Andreas Mihalits, Landeshauptmann Hans Niessl, Bundesrechnungshof-Präsidentin Dr.in Margit Kraker, Landtagspräsident Christian Illedits und Mag. Oskar Herics, Mitglied im Europäischen Rechnungshof

Im Rahmen des Festaktes wurde vor allem die Wichtigkeit der Kontrollfunktion der Rechnungshöfe unterstrichen. „Wir müssen das Burgenland fit machen und arbeiten daran, die Verwaltung schlank und effizient zu gestalten. Landes- und Bundesrechnungshof sind dabei wichtige Partner. Bei Reformen ist der erste Schritt immer die Empfehlungen des Landes- und Bundesrechnungshofes anzusehen“, so Landeshauptmann Hans Niessl. Das zum Festakt Vertreter aller politischen Parteien sowie Spitzenrepräsentanten der öffentlichen Kontrolle von Land, Bund und EU gekommen seien, sei auch ein Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Burgenländischen Landesrechnungshofes mit Direktor Andreas Mihalits an der Spitze.

„Nicht zuletzt durch seine Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit, leistet der Burgenländische Landesrechnungshof wertvolle und objektive Beiträge zur burgenländischen Legislativarbeit. Zugleich fungieren die österreichischen Landesrechnungshöfe als unabdingbare Korrektive im Zusammenspiel von Gesetzgebung und Verwaltung“, betont Landtagspräsident Christian Illedits. Das Kollegium des Landesrechnungshofes verfügt neben dem Direktor über zehn qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, davon neun im Prüfdienst. „Diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stellen die mit Abstand wichtigste Ressource des Landesrechnungshofes dar“, so der Landtagspräsident.

Rund 70 Prozent der Empfehlungen des Landesrechnungshofes werden aufgegriffen und umgesetzt. „Das zeigt, dass die betroffenen Stellen reagieren. Kontrolle wirkt, Kontrolle zahlt sich aus“, sagt BLRH-Direktor Mihalits. Der Landesrechnungshof achte darauf, dass die Gesetze eingehalten werden und er sorge für Transparenz. Dies sei eine große Leistung  der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Burgenländischen Landesrechnungshofes. „Dafür möchte ich mich bedanken, auch bei den ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“, so Mihalits.

Bundesrechnungshof-Präsidentin Kraker und Oskar Herics, Mitglied im Europäischen Rechnungshof, betonten wie wichtig der öffentlichen Kontrolle ist. Kraker: „Kontrolle gehört unabdingbar zur Demokratie.“

 

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