Neuberg: ÖVP-Gemeinderäte gegen BürgerInnenbeteiligung

Neuberg, 3. 7. 2017 –

SPÖ-Vorschlag zur Sanierung und Neugestaltung der Volksschule abgeschmettert

In naher Zukunft soll die Volksschule von Neuberg saniert und neu gestaltet werden. Dazu brachte die SPÖ in der vergangenen Gemeinderatssitzung einen Antrag ein, der das Ziel hatte, die BürgerInnen in dieses Vorhaben einzubinden. Ohne Erfolg – die ÖVP Gemeinderäte lehnten dies mit ihrer Mehrheit ab.

spö

Gespannt wurde von einigen Zuhörern in der Gemeinderatssitzung im neuen Gemeindehaus von Neuberg die Abstimmung eines Antrages der SPÖ erwartet. Vizebürgermeisterin Birgit Karner (SPÖ) gab diesen betreffend Erarbeitung und Planung der Volksschule Neuberg ab. Es wurde gefordert, die Bevölkerung bei den Planungsarbeiten zur Sanierung und Neugestaltung der Volksschule einzubinden. Da das Projekt mehrere hunderttausend Euro kosten wird, sollte aus Sicht der SPÖ die Meinung der NeubergerInnen gehört werden. Es sollte in der Folge eine Arbeitsgruppe mit der Beteiligung aus verschiedenen Gruppen sowie dem Volksschuldirektor, der Vizebürgermeisterin und dem Bürgermeister gebildet werden. Das ist umso wichtiger, da bei diesem Vorhaben Räumlichkeiten für andere Verwendungszwecke (zB. Agape, Treff für die ältere Generation uvm.) geschaffen werden könnte.

Der Antrag von Bürgermeister Thomas Novosel (ÖVP), ein Planungsbüro für die Planung der neuen Volksschule zu beauftragen, wurde mit Stimmen von 9 (ÖVP) und 6 (SPÖ) Gegenstimmen angenommen. Bemerkenswert ist, dass es für die Planungsvergabe keinerlei Vorbesprechung im Gemeindevorstand gab und die Kosten 14.000 € betragen. Mehrheitsentscheide sind in einer Demokratie zu akzeptieren, das beinhaltet jedoch nicht die blinde Zustimmung zu Großprojekten, die die finanzielle Gebarung für die nächsten eineinhalb bis zwei Jahrzehnte in der Gemeinde stark beeinflussen. Solche Großprojekte bedürfen einer ausführlichen Planung und Diskussion und sollen nicht der Effekthascherei vor einer Wahl dienen.

Auf eine Frage ob sich der Bürgermeister eine Arbeitsgruppe vorstellen könne, bei der unter anderem auch die Bevölkerung und Vzbgm. Birgit Karner eingebunden werden, meinte der Bürgermeister, dass er als Bürgermeister dies entscheiden werde. Die Zuhörer waren von der Vorgangsweise der ÖVP unter Bgm. Novoszel sehr überrascht, denn die von der Mehrheitsfraktion angepriesene Zusammenarbeit sieht anders aus.

 

 

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