Mattersburg: Politiker Privileg abschaffen – Ersparnis 2 Euro im Monat

Mattersburg, 20. 1. 2017 –

 

Zur Vorgeschichte:
Im Jahr 1996 wurde unter einem ÖVP Bürgermeister die Gratisparkregelung für Politiker eingeführt, die der jetzige Vizebürgermeister Michael Ulrich von der ÖVP jetzt anprangert. Dies gilt für die Bürgermeisterin, die beiden Vizebürgermeister und die 4 Stadträte, wenn sie für die Stadt unterwegs sind. Derzeit sind das 5 SPÖ und 2 ÖVP Politiker. Laut dem Stadtamtsleiter Karl Aufner kostet das die Gemeinde ungefähr ein bis zwei Euro im Monat.

Michael Ulrich von der ÖVP, war das Privileg bis vor kurzem nicht bekannt, er habe das erst kürzlich im Gemeinderat hinterfragt. Dabei hat er erfahren, dass auch sein Autokennzeichen hinterlegt ist und er von dem Privileg profitieren kann. In eine Aussendung erweckt er auch den Eindruck, dass dieser Parkvorteil für ganz Matterburg gilt. Diesen Beitrag finden sie auch bei CCM-TV.at. Wir haben mit Bürgermeisterin Ingrid Salamon gesprochen und diese erklärte uns, dass die Ausnahmeregelung nur für die Kurzparkzone vor dem Mattersburger Rathaus gilt.

Andere Bezirksvororte und Eisenstadt haben dieses Problem gar nicht, weil es dort keine, oder fast keine, gebührenpflichtigen Kurzparkzonen gibt. Beispiel Oberpullendorf: „Bei uns dürfen alle gratis parken“, sagt ÖVP-Bürgermeister Rudolf Geißler.

Im Filmbeitrag kommen die Mattersburger Bürgermeisterin Ingrid Salamon, SPÖ, der Vizebürgermeister Michael Ulrich, ÖVP, und der Eisenstädter Bürgermeister Mag. Thomas Steiner zu Wort.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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