ÖVP Klubklausur

Eisenstadt, 23. 1. 2017 –

ÖVP sieht Land Burgenland gefordert:
„Unsere Ideen für starke Gemeinden!“

„Die Gemeinden sind Wirtschaftsmotor, Arbeitsplatz und Lebensraum. Wichtigste Aufgabe des Landes sollte es daher sein, Gemeinden und Städte zu unterstützen und zu fördern. Hier ist das Land Burgenland gefordert: 2017 wurde zwar zum Jahr der Gemeinden ausgerufen, konkrete Inhalte wurden aber weder angekündigt noch umgesetzt. Wir verlangen mehr als die übliche Ankündigungspolitik – wir wollen konkrete Verbesserungen für Burgenlands Gemeinden“, sagt Landesparteiobmann Thomas Steiner nach der heutigen ÖVP-Klubklausur zum Titel „Starke Gemeinden. Starkes Land.“

övp

LAbg. Mag. Thomas Steiner, Landesparteiobmann
LAbg. Mag. Christian Sagartz, BA, Klubobmann
LAbg. Mag. Christoph Wolf, M.A., Landesgeschäftsführer

Starke Gemeinden sind der Volkspartei Burgenland ein echtes Anliegen. „Damit sich das Burgenland weiterhin gut entwickelt, müssen wir für eine Stärkung des ländlichen Raumes kämpfen. Nur mit ausreichend finanziellen Mitteln sind die Gemeinden in der Lage, ihr Umfeld selbst zu gestalten und zu erhalten. Die Volkspartei Burgenland steht für starke und selbstbestimmte Gemeinden, die den Menschen ein gutes Lebensumfeld bieten können“, erklärt Thomas Steiner.

Die Volkspartei Burgenland schlägt daher ein umfassendes Paket für Burgenlands Gemeinden vor. „Das sind unsere Ideen für starke Gemeinden“, zählt der ÖVP-Landesparteiobmann auf:

  • Kommunale Verträglichkeitsprüfung: Der gesamte Rechtsbestand des Landes und die Finanzströme zwischen Land und Gemeinden sind einer kommunalen Verträglichkeitsprüfung zu unterziehen. Es geht der ÖVP darum, die Gemeinden nicht weiter zu belasten, sondern eine Entlastungsoffensive und eine kommunale Investitionsoffensive zu starten.

 

  • Landesumlage zweckbinden: Wir setzen uns für ein Gemeinde-Investitionspaket ein, das die regionale Wirtschaft fördert. Die Landesumlage soll abgeschafft oder zumindest zweckgebunden in die Kommunen zurückfließen. Damit bleibt das Geld in der Region, Unternehmen werden gestärkt und Arbeitsplätze werden geschaffen und gesichert.

 

  • Ärztemangel bekämpfen: Das Land soll an junge Ärzte Stipendien vergeben. An diese Stipendien wäre dann etwa die Verpflichtung verknüpft, fünf Jahre als Arzt im Burgenland zu arbeiten. So wollen wir den Hausarzt in jeder Gemeinde erhalten.

Sagartz: Hausarzt flächendeckend im Burgenland erhalten

„Gefordert ist nun die rot-blaue Landesregierung. Das Land muss viel stärker als bisher dafür sorgen, dass die Gemeinden ein sicheres Lebensumfeld für die Menschen bleiben“, so ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz, der festhält: „Lang genug hat die SPÖ beim drohenden Ärztemangel weggeschaut. Erst nach Drängen der ÖVP springt die Landesregierung auf das Thema auf.“

Nun müssen konkrete Maßnahmen eingeleitet werden, um gegen den drohenden Ärztemangel vorzugehen, so Christian Sagartz: „Die Volkspartei Burgenland kann sich für Ärzte etwas Ähnliches wie Ausbildungsverträge in der Wirtschaft vorstellen. Das Land könnte Stipendien vergeben. An diese Stipendien wäre dann etwa die Verpflichtung verknüpft, im Burgenland fünf oder mehr Jahre als Arzt zu arbeiten. Pro Jahr sollen 20 Stipendien für Jung-Ärzte seitens des Landes ausgeschrieben werden.“

Hauptstoßrichtung der Volkspartei Burgenland bleibt, den Standort Burgenland für Ärzte so attraktiv zu machen, dass sie im Land bleiben: „Gefordert ist nun die Landesregierung, um bessere Rahmenbedingungen für Jungärzte zu schaffen. Denn wir wollen den Hausarzt als erste Anlaufstelle flächendeckend im Burgenland erhalten!“

Wolf: Vor Ort, verlässlich, Volkspartei – der starke Partner in den Gemeinden

Die Gemeinden sind der eigentliche Lebensraum der Menschen, die Verbundenheit mit seiner Heimat enorm groß. Umso wichtiger ist es, verlässliche Partner in der Gemeinde zu haben. „Die Volkspartei vereint in allen burgenländischen Gemeinden zahlreiche großartige Persönlichkeiten, die für ihre Mitmenschen das persönliche Lebensumfeld positiv und nachhaltig gestalten möchten. Wir freuen uns über viele neue Mitstreiter, neue Kandidaten und engagierte Fleißige, die etwas bewegen möchten!“, ist Landesgeschäftsführer Christoph Wolf stolz.

Erst neulich wurden zwei Frauen an die Spitzen von Podersdorf und Hackerberg gewählt, oder der erst 23-jährige Daniel Ziniel als jüngster Bürgermeister des Burgenlandes gewählt. „Der Generationenwechsel in der Volkspartei ist voll im Gange: In Jennersdorf, Heugraben, Oberschützen, Rohr, Burgauberg, Neckenmarkt, Oslip, Heiligenbrunn wurden Bürgermeister gewechselt, in vielen Gemeinden haben wir neue Vizebürgermeister.“

Im Hinblick auf die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen ist das Ziel der Volkspartei klar: „Wir wollen das starke Niveau der Volkspartei in den Gemeinden halten und weiter ausbauen. Unser Plan für die Gemeinderatswahlen 2017 steht, wir sind organisatorisch und personell bestens aufgestellt. Wir stehen für einen modernen und zeitgemäßen Auftritt der Partei und greifen den ÖVP-Mandataren bestmöglich mit unseren Serviceleistungen und Unterstützungsangeboten durch Regionalmanager und die Landespartei unter die Arme.“ Mit 79 Bürgermeistern, 82 Vizebürgermeistern und knapp 1350 Gemeinderäten in 306 Ortsparteien ist die Volkspartei der verlässliche und starke Partner vor Ort sowie erster Ansprechpartner, wenn es um die Zukunft der Gemeinden geht.

 

 

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