LR Mag. Astrid Eisenkopf: Rückblick 2016 – Ausblick 2017

Eisenstadt, 4. 1. 2017 –

 

2017 – Moderne und innovative Politik weiter fortsetzen

Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf will die Synergien zwischen ihren Ressortzuständigkeiten auch in diesem Jahr bestmöglich nutzen

Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf kann auf ein sehr erfolgreiches Jahr 2016 zurückblicken. Immerhin hat die jüngste Landesrätin Österreichs mit dem „Gemeinderechtspaket“ das wohl wichtigste Gesetz im vergangenen Jahr auf Schiene gebracht und die richtigen Weichen für eine moderne und zeitgemäße Kommunalpolitik gestellt. Doch der junge und frische Elan war nicht nur hier zu spüren: Auch in den Bereichen Jugend sowie Umwelt- und Naturschutz konnten wichtige Initiativen und Projekte umgesetzt werden. Erfolge, die auch im Jahr 2017 fortgesetzt werden sollen. „Das Jahr 2016 stand ganz im Zeichen des Gemeinderechtspaketes, dass wir Rahmen der letzten Landtagssitzung mit Zustimmung aller Fraktionen beschlossen haben. Ein Rechtspaket, das insgesamt die Novellierung von 8 Gesetzen inkludiert. Ich denke, man kann durchaus sagen, dass mit dem Jahr 2016 eine neue Ära in den burgenländischen Gemeinden eingeleitet wurde, denn dieses Parket war längst notwendig, um moderne Rahmenbedingungen für die burgenländische Kommunalpolitik zu schaffen. Mit diesen novellierten Gesetzen, mit der Gemeindewahlordnung, mit dem Volksbefragungsgesetz und dem Gemeindebezügegesetz, die bereits per 1.1.2017 in Kraft getreten sind, wurde  ein mehr an Wertschätzung, ein mehr an Demokratie und ein mehr an Kontrolle für die burgenländischen Gemeinden geschaffen, so Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf am 04. Jänner 2017 gegenüber Medienvertretern.

Gemeinden
Doch damit nicht genug, denn das Jahr 2017 ist noch von vielen weiteren Neuerungen im Gemeindebereich, sprich einer etappenweisen Umsetzung des Gemeinderechtspaketes, geprägt. So steht dieses Jahr ganz im Zeichen der Entbürokratisierung der Kommunalpolitik bzw. dem Ausbau der Minderheitenrechte, denn die Arbeit in den Gemeinden ist derzeit von viel bürokratischen Aufwand gekennzeichnet. Hier wird nun durch gezielte Verbesserungen für einen Modernisierungsschub und insgesamt gesehen durch all diese Maßnahmen für einen frischen Wind in den Gemeindestuben gesorgt. 2017 wird aber auch das Serviceangebot der Gemeindeaufsicht weiter ausgebaut. Aus diesem Grund wird es bereits im Januar die ersten Sprechtage für Gemeindeverantwortliche an den Bezirkshauptmannschaften geben. Die ersten Termine finden am 25. bzw. 26. Jänner in der BH Eisenstadt bzw. der BH Oberwart statt. Eisenkopf dazu: „Mit den Sprechtagen versuchen wir anlassbezogene Schwerpunkte zu setzen. Weiters wird es auch heuer so genannte Kamingespräche mit der Rechtsanwaltskanzlei Dax geben. Mit diesen Veranstaltungen möchte ich den immer vielfältiger und komplexer werdenden Aufgaben und Herausforderungen in den Gemeindestuben entgegenwirken und hier mit Beratungsangeboten Hilfe und Unterstützung in der täglichen Arbeit eines Bürgermeisters anbieten.“

Jugend
2016 war aber auch im Bereich der Jugendpolitik ein sehr erfolgreiches und vielfältiges Jahr. Um den entsprechenden „wirklichen“ Bedarf bzw. die Wünsche innerhalb dieser Querschnittsmaterie herauszufinden, wurden vom Institut für Jugendkulturforschung umfassende Workshops mit Jugendlichen durchgeführt. Dabei wurde mit 16- bis 22 jährigen BurgenländerInnen zu verschiedensten Themenschwerpunkten gearbeitet. Die Ergebnisse werden den Jugendorganisationen am 14. Jänner 2017 im KUZ Eisenstadt präsentiert. „Vorweg darf ich die Arbeitsschwerpunkte 2017 nennen, die wir bereits auf Basis der Jugendstudie in Planung haben bzw. die in Vorbereitung sind. Mein Ziel ist es, die Jugendarbeit in den burgenländischen Gemeinden zu forcieren, zu stärken und das Angebot für Jugendliche auszubauen, denn die burgenländische Jugend zeigt eine hohe Identifikation mit dem Burgenland und mit den Heimatgemeinden. Das wird auch durch die Ergebnisse der Jugendstudie sehr deutlich. Da braucht es mehr Maßnahmen. Es wird deshalb ab März eine entsprechende Initiative seitens des Landesjugendreferates für Kommunen geben. Ich möchte 2017 aktiv Synergien innerhalb meiner Ressorts schaffen. Gemeinden, die sich ganz besonders um Jugendliche kümmern bzw. entsprechende Angebote für Jugendliche schaffen, sollen belohnt und gewürdigt werden“, betonte Jugendreferentin Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf. Ein ganz wichtiger Faktor, so Eisenkopf weiter, wird auch im Jahr 2017 das Thema Bildung sein – vor allem die außerschulische Bildungsarbeit. Hier gibt es bereits eine gute Zusammenarbeit mit den Jugendorganisationen, aber auch mit dem Landesschulrat. Wir werden eine Modernisierung bei den Förderungen des LJR anbieten, aber auch neue zielgruppenangepasste Förderungen für Jugendliche schaffen und diese im Februar medial präsentieren. Eines sei vorweg verraten: Jugendliche, die sich im Ausland weiterbilden wollen, werden verstärkte Unterstützung finden.

Umwelt- und Naturschutz
Beim breit gefächerten Themenspektrum Umwelt- und Naturschutz will Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf weiterhin auf Bewusstseinsbildung setzen: „Für 2017 planen wir die Fortsetzung erfolgreicher Projekte, wie das Fischottermanagement oder das Bibermanagement, aber auch die Kooperation mit zahlreichen Vereinen wird prolongiert. Noch im Jänner starten wir mit einer Bewusstseinsinitiative für den Klimawandel bei einer Dialogveranstaltung für Gemeinden, bei der es vor allem um Klimawandelanpassung gehen soll. Aber auch in Schulen und Kindergärten soll das Thema Klimawandel wieder stärker in den Vordergrund rücken. Ein Klimamalheft, ein Klimaschutz-Rästelheft und Workshops zur Luftgüte in Schulen sind erste Projekte, die bereits in Planung sind, aber, es werden noch zahlreiche im Laufe des Jahres folgen, denn der Klimawandel kann nur dann gelingen, wenn wir die Emissionen, die das Burgenland verursacht, stets im Auge behalten.“ Dazu wird der Burgenländische Energie- und Emissionskataster wieder auf den neuesten Stand gebracht. Insgesamt sind hier Investitionen von ca. 150.000 Euro vorgesehen. Mit den Erneuerungen durch das demnächst zu novellierende Heizungs- und Klimaanlagengesetz werden alle bei der Wirkungsgratprüfung erfassten Daten in einem online verfügbaren Fragebogen eingegeben und in einer Datenbank gespeichert. Gleichzeitig werden dann die erfassten Daten zukünftig auch für die Emissionsberechnung herangezogen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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