Jahresbilanz 2016 – SPÖ Bezirk Oberpullendorf

Oberpullendorf, 17. 12. 2016 –

Bezirksvorsitzender Norbert Darabos: „Mit dem Jahr 2016 geht ein aufregendes Jahr zu Ende. Im Mittelburgenland, in unserem Bezirk, hat sich vieles getan. Erfolge im Bereich des Arbeitsmarktes konnten erzielt werden, das Krankenhaus Oberpullendorf eröffnete erst vor kurzem zwei hochmoderne neue Operationssäle, Optimierungen im Ablauf der Patientenwege konnten erreicht werden, im Pflegebereich erfolgten Erweiterungen um die Pflege älterer Menschen in unserem Bezirk abzusichern, Gemeinden profitieren vom Finanzausgleich und Politik für Frauen war und ist auch weiterhin ein wichtiger Bestandteil im politischen Jahr. 2017, das Jahr der Gemeinderatswahl wird kein einfaches Jahr. Doch in unserer Region, unserem Bezirk und in den Gemeinden werden wir, da bin ich mir sicher, viele positive Akzente setzen.“

spö

Bezirksvorsitzender Norbert Darabos, Bezirksfrauenvorsitzende Klaudia Friedl und GVV-Präsident Erich Trummer ziehen Bilanz

Positive Entwicklungen am Arbeitsmarkt
Die Arbeitsmarktdaten im November verzeichneten im Burgenland wieder einen Rückgang der Arbeitslosigkeit um 2,2 %. Bereits zum zweiten Mal kann das Burgenland einen Rückgang der Arbeitslosigkeit verzeichnen. Der Bezirk Oberpullendorf glänzte zehn Monate in Folge mit einem Rückgang der Arbeitslosigkeit. Das ist ein Zeichen, dass die gesetzten Maßnahmen des Landes greifen. Besonders erfreulich ist der Rückgang der Jugendarbeitslosigkeit. Im Vergleich zum Vorjahr kann der Bezirk Oberpullendorf einen Rückgang von 8,8% bei den unter 24-jährigen verzeichnen. „Langsam aber doch entwickelt sich der burgenländische Arbeitsmarkt in die richtige Richtung“, freut sich Bezirksvorsitzender Norbert Darabos.

Sicherung der Gesundheitsversorgung
Im Rahmen des Masterplanes für das Krankenhaus Oberpullendorf sind zwei neue, modernste Operationsräume mit allen erforderlichen Nebenräumen errichtet worden. Nach zwölfmonatiger Bauzeit sowie nach erfolgtem technischem Probebetrieb wurde im Dezember der Patientenbetrieb aufgenommen. Der neue Zentral-OP-Bereich schließt direkt an die 2015 eröffnete neue Intensivspange an und liegt zentral im Krankenhaus. Somit sind kurze und rasche Weg sichergestellt, was zu einer zusätzlichen Qualitätssteigerung im Sinne unserer PatientInnen führt. Weiters werden bereits die Umsetzung einer zentralen Ambulanz und eines zentralen Aufwachzimmers geplant. „Wir werden die burgenländischen Krankenhäuser zu Kompetenz- und Leistungszentren ausbauen – etwas Einzigartiges in Österreich“, so Darabos.

Sozialen Wohlstand sichern
Im Bezirk Oberpullendorf haben wir acht Pflegeheime, welche die Pflege und Unterstützung älterer pflegebedürftiger Menschen sichern. Im letzten Jahr konnten wir mit der Erweiterung des Betreuten Wohnen Plus in Raiding und der Genehmigung von 30 zusätzlichen Plätzen im SeneCura Sozialzentrum in Nikitsch, weitere Plätze sichern. Im Vordergrund unserer Arbeit steht jedoch, die Ausweitung der Unterstützung für pflegende Angehörige. Zur Unterstützung der Angehörigen gibt es eine sehr gut geförderte Kurzzeitpflege wie auch die Seniorentagesbetreuung.

Heizkostenzuschuss
Auch heuer hat die burgenländische Landesregierung auf Initiative von Soziallandesrat Norbert Darabos wieder einen Heizkostenzuschuss für die anstehende Heizsaison beschlossen. Im Vergleich zum Vorjahr erhöht sich der Beitrag heuer um 10 Euro. Somit beträgt die Höhe des Zuschusses für die anstehende Heizperiode 150 Euro. „Der Heizkostenzuschuss ist für Personen und Familien mit niedrigen Einkommen eine wichtige Unterstützung. Ich freue mich, dass wir durch diese Erhöhung einen Beitrag leisten können, damit die ärmeren Mitbürgerinnen und Mitbürger etwas leichter durch die kalte Jahreszeit kommen.“, betont Darabos die Bedeutung dieser Sozialleistung. Anträge können am Gemeindeamt gestellt werden.

Sonnentherme Lutzmannsburg bleibt in Landeseigentum
Mit der Sonnentherme in Lutzmannsburg wurde der Tourismusmotor in einem imposanten Leitprojekt auf Initiative der SPÖ in Mittelburgenland gestartet. Die Nächtigungszahlen haben sich vervielfacht, die Therme schreibt schwarze Zahlen – macht über 4 Mio. Euro Gewinn pro Jahr – und viele neue Arbeitsplätze konnten durch dieses Tourismusangebot in unserer Region geschaffen werden.
In den letzten Monaten kursierten immer wieder Gerüchte um die Privatisierung der Therme. Eine Privatisierung der Therme war für die SPÖ im Bezirk nie ein Thema und als Bezirksvorsitzender war Norbert Darabos immer gegen den Verkauf, denn wenn man gewinnbringend einen Betrieb führen kann, sollte man diesen auch im Landeseigentum behalten. Die SPÖ hat es nun geschafft, eine Privatisierung der Therme Lutzmannsburg endgültig vom Tisch zu schaffen.
Seit April diesen Jahres hat die Sonnentherme Lutzmannsburg auch einen neuen Geschäftsführer, bei dem sich herausstellte, dass er das richtige Händchen für diesen wichtigen Betrieb im Bezirk hat. „Mit Geschäftsführer Harald Zagiczek haben wir den richtigen Mann gefunden. Er leitet die Therme mit viel Geschick und hat das richtige G’spür für innovative Ideen“, lobt Darabos.

Sicherheitsinitiative auf der S31
Im Burgenland werden im nächsten Jahr 1 Mrd. Euro in die Infrastruktur investiert. Aufgrund vermehrter Unfälle im Bereich der S31 im Bezirk Oberpullendorf, ist es höchste Zeit für eine umfassende Sicherheitsinitiative auf der S31. „Die Errichtung einer Betonmittelschiene hat höchste Priorität“, sind sich die SPÖ-Mandatare einig.
Den geplanten Rückbau der S31 auf eine dreispurige Schnellstraße sieht die SPÖ Mittelburgenland jedoch als Rückschritt. „Das werden wir uns mit Sicherheit nicht gefallen lassen, denn der Bezirk Oberpullendorf steht für Fortschritt, nicht für Rückschritt.“

Baufortschritt der B61a
Die neue Landesstraße B61a erhöht die Lebensqualität, die Verkehrssicherheit und ist eine wirtschaftliche Aufwertung für die ganze Region. Die B61a bringt durch die Verkehrsentlastung mehr Lebensqualität für über 8000 Personen in den Gemeinden Oberpullendorf, Frankenau – Unterpullendorf, Steinberg – Dörfl, Mannersdorf und Oberloisdorf. „Sie ist Verkehrsschlagader im Mittelburgenland, denn von der Burgenlandschnellstraße sind in den vergangen Jahrzehnten wichtige Impulse für die gesamte Region ausgegangen. Wirtschaft, Pendler und die Menschen in den Gemeinden haben profitiert. Deshalb ist die Verlängerung der S31 mit der B61a bis an die Staatsgrenze eine wichtige und auch sehr gute Lösung“, so LAbg. Klaudia Friedl. Das Infrastrukturprojekt wird als zweispurige Landesstraße gebaut und der Bund stellt für die Finanzierung 37 Mio. Euro zur Verfügung. Die Verkehrsfreigabe ist für Sommer 2017 geplant.

Politik für unsere Frauen im Bezirk Oberpullendorf
Die SPÖ Frauen im Bezirk haben sich dafür eingesetzt, dass Frauen die Steuerreform auch im Geldbörsel spüren. „Dass niedrige Einkommen entlastet werden, war längst überfällig“, betont Bezirksfrauenvorsitzende Klaudia Friedl. Fast 90 Prozent der Frauen haben weniger als 25.000 Euro steuerpflichtiges Einkommen pro Jahr zur Verfügung. Für sie bedeutet die Senkung des Eingangssteuersatzes auf 25 Prozent und die deutliche Erhöhung der Steuergutschrift nicht nur ein deutliches Plus am Lohnzettel, sondern auch mehr finanzielle Unabhängigkeit. Auch der Pensionisten-Hunderter ist eine Errungenschaft, der SPÖ. Diese Einmalzahlung kommt auch Frauen in hohem Maße zugute.

Equal Payday
Die letzten drei Monate des Jahres arbeiten Frauen – statistisch gesehen – gratis, während die Männer für ihre Arbeit weiter bezahlt werden. Am Equal Pay Day machen die SPÖ Frauen auf die Gehaltssituation in Österreich aufmerksam und fordern mehr Lohngerechtigkeit.

16 Tage gegen Gewalt
SPÖ Frauen gehen jährlich auf die Straße um gegen Gewalt an Frauen und Kindern zu protestieren und zu sensibilisieren.
2016 wurden in Österreich insgesamt 25 Frauen getötet. Die Dunkelziffer bei Misshandlungen ist immer noch groß, aber das Bewusstsein sich zu outen und Hilfe anzunehmen wächst. Auch dank unserer Mutmache!

Finanzausgleich ist erfolgreich verlaufen
Bund, Länder und Gemeinden haben sich im November 2016 auf einen neuen Finanzausgleich bis 2021 geeinigt. Für das Burgenland ist der Finanzausgleich erfolgreich verlaufen. „Wir haben gut und intensiv für das Land, aber auch für die burgenländischen Kommunen verhandelt. Zwar konnten wir beim FAG viel mehr Geld für unsere Gemeinden erreichen, ich hätte mir aber von Finanzminister Schelling mehr Ausgleich für benachteiligte Gemeinden erwartet. Leider wird auch in Zukunft ein Burgenländer bis zu einem Drittel weniger wert sein, als Bürger in gleichgroßen Gemeinden in westlichen Bundesländern. Grundsätzlich ist der neue FAG aber ein großer Erfolg für unsere Gemeinden, da wir 7,2 Millionen Euro mehr pro Jahr für unserer Gemeinden zur Verfügung haben“, so GVV-Präsident Erich Trummer.

 

 

Share Button

Schreibe einen Kommentar