SPÖ Bilanz 2016

Eisenstadt, 15. 12. 2016 –

Am Donnerstag zog Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzender Hans Niessl gemeinsam mit dem Team Burgenland Bilanz für 2016. Unser Bundesland von heute ist mit jenem Land vor 20 oder 30 Jahren nicht mehr zu vergleichen. Das Burgenland ist heute ein junges, modernes, soziales und innovatives Bundesland, welches sich nach Jahrzehnten endlich auf Augenhöhe mit den anderen Bundesländern bewegen kann.

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Illedits, Eisenkopf, Bieler, Niessl, Dunst, Darabos, Hergovich, Schnecker

Bilanz Landeshauptmann Hans Niessl:

Bildung

LH Hans Niessl, SPÖ

LH Hans Niessl, SPÖ

Das Burgenland ist vom Land der Schulschande zum Bildungsaufsteiger
Österreichs avanciert. Wir haben die höchsten Kinderbetreuungsquoten, die besten Tests der 4. Volksschulklassen, wir forcieren die Lehrwerkstätten und 2016 hat die 6.000ste FH-Studentin ihren Abschluss gefeiert. Das Burgenland ist eine Bildungs-Modellregion und auch bei der Ausbildung Vorreiter. „Bildung ermöglicht sozialen Aufstieg, Bildung verbessert Chancengerechtigkeit und baut Barrieren ab. Daher setzen wir noch stärker auf bessere Bildung für alle. Diesen Weg müssen und werden wir konsequent fortsetzen!“, so Landeshauptmann Hans Niessl.

Wirtschaft, Investitionen und Beschäftigung
Gute Bildung für alle ist das zentrale Fundament für eine positive Entwicklung eines Landes! Das sieht man besonders an den Wirtschaftsdaten! 2015 belegte das Burgenland Platz 1 in Österreich beim Wirtschaftswachstum mit einem Plus von 2,2% und auch für das Jahr 2016 sieht es sehr gut aus! 1 Milliarde € investieren Bund und Land bis 2022 in den Bereichen Schiene, Straße, Breitband, Forschung und Entwicklung. Das Burgenland hat den höchsten Beschäftigungsstand in der Geschichte des Landes mit über 100.000 Beschäftigten im Jahresdurchschnitt. Als einziges Bundesland in der Ostregion geht im Burgenland die Arbeitslosigkeit seit 3 Monaten zurück und wir haben erstmalig in der Geschichte über 3 Millionen Nächtigungen im Tourismus.

Soziales
Soziale Gerechtigkeit ist eines der wichtigsten Fundamente für eine faire und funktionierende Gesellschaft! Das Burgenland hat die geringste Armutsgefährdung in Österreich mit 7%! Mit dem Budget 2017 geht jeder 2. Euro in den Gesundheits- und Sozialbereich. Wir führen diesen sozial gerechten Weg weiter fort! Wir haben im Burgenland die beste Wohnbauförderung. Diese ist ein Garant für sozialen Wohnbau und die geringsten Mieten in ganz Österreich. Schutzschild für soziale Gerechtigkeit wird im Burgenland gelebt!

Sicherheit
Über 21 Millionen Euro werden von Seiten des Landes in die Sicherheit investiert! Mit all unseren Forderungen wie Grenzkontrollen, Assistenzeinsatz, besserer Schutz der EU-Außengrenze, Aufstockung des Personals von Bundesheer und Polizei sowie mehr Geld für das Bundesheer haben wir recht bekommen. Unser Burgenlandminister, Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil ist der Garant für mehr Sicherheit in Österreich. Er ist der richtige Mann am richtigen Ort zur richtigen Zeit!

Zusammenarbeit mit dem Regierungspartner
Die Zusammenarbeit mit der FPÖ ist sachlich, fair und effizient. Diskutiert wird hinter den Kulissen, präsentiert gemeinsam. Unsere Arbeit ist bürgernah und transparent. Regierungssitzungen wurden auch vor Ort, in Oberwart und Jennersdorf, durchgeführt. Die Bürger wurden auch mehr ins politische Geschehen miteingebunden wie z.B. mit einer Bürgerbefragung im Südburgenland. 2016 war auch das Jahr der Reformen, Stichworte Verwaltung neu, BLH neu, Abbau der doppelten Geschäftsführung in der WiBug und der FH.

 


Bilanz Landesrat Helmut Bieler:

Landesbudget

LR Helmut Bieler, SPÖ

LR Helmut Bieler, SPÖ

Ein kontinuierlicher Wirtschaftsaufschwung und eine stetige Weiterentwicklung brauchen einen guten und stabilen institutionellen Rahmen. Mit Top-Ergebnissen beim Rechnungsabschluss 2015, dem Nachtragsvoranschlag 2016 und dem Budget 2017 mit einem Schwerpunkt im Bereich Gesundheit und Soziales, steht das Burgenland finanziell weiterhin auf einem festen Fundament. Die Investitionsquote erreicht 2017 Rekordniveau: Mit von rund 21,3% liegt das Burgenland im absoluten Spitzenfeld. Mehr als zwei Drittel aller Ausgaben entfallen auf die Bereiche Bildung, Gesundheit, Soziales und Wohnbauförderung und kommen somit direkt den Menschen im Land zugute. Rund 500 Mio. Euro werden in Gesundheit und Soziales investiert. Die burgenländische Finanzpolitik ist eindeutig wachstumsorientiert, aber im gleichen Ausmaß sparsam gehalten. Ab 2015 gab es im Burgenland keine Neuverschuldung, mit dem Budget 2016 begann der Schuldenabbau. „Die Schuldenquote des Burgenlands sinkt wie im Finanzplan vorgesehen jährlich: Von 24 Prozent 2016 auf 23 Prozent 2017 und bis 2020 um weitere 3 Prozent. Gesunde Landesfinanzen stärken das Burgenland, um in wichtige Schlüsselbereiche investieren zu können“, so Finanzlandesrat Helmut Bieler.

Finanzausgleich
Bund, Länder und Gemeinden haben sich im November 2016 auf einen neuen Finanzausgleich bis 2021 geeinigt. Für das Burgenland ist der Finanzausgleich erfolgreich verlaufen. „Wir haben gut und intensiv für das Land, aber auch für die burgenländischen Kommunen verhandelt. Das Ergebnis sind + 18,1 Mio. pro Jahr, also + 90,5 Mio. für die ganze Ausgleichsperiode für das Burgenland. Das ist ein großer Erfolg, angesichts der enorm schwierigen Rahmenbedingungen“, so Bieler.

Baudirektion
Die neue burgenländische Baudirektion ist ein modernes Kompetenzzentrum, das nach der heuer umgesetzten Verwaltungsreform erstmals alle technischen Agenden in der größten Abteilung des Landes vereint, von der Erhaltung und dem Ausbau der Landesstraßen bis hin zum Hochwasserschutzbau. Die größte Abteilung des Landes vereint wichtige Bereiche, weil alle Zuständigkeiten auch unter dem Sicherheitsaspekt zu sehen sind. „Die 2016 umgesetzte Baudirektion ist ein Sicherheits-Dienstleister für die BurgenländerInnen. Vom Straßenbau mit den baulichen Verkehrssicherheitsmaßen, über den Winterdienst bis zum Hochwasserschutz, in allen Bereichen wird aktiv daran gearbeitet, die Sicherheit der Burgenländer zu erhöhen“, so Bieler.

Bilanz Landesrätin Verena Dunst:

Uhudlerrettung 2016

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LR Verena Dunst, SPÖ

Der Uhudler gilt künftig als Obstwein. Die Gesetzesänderung sichert den Weiterbestand des Weins auch auf EU-Ebene. Das Land Burgenland hat mit seinem Einsatz für das burgenländische Kultgetränk das Überleben vieler Weinbauern im Südburgenland gesichert.

Frostkatastrophe Ende April 2016
Das Land Burgenland hat aktiv an der Ausarbeitung und Umsetzung einer Frostschädenrichtlinie zum Katastrophenfondsgesetzes 2016 mitgearbeitet. Die Richtlinie war letztendlich ein nationaler Schulterschluss. Die Auszahlung der Entschädigungen für geschädigte Obstkulturen erfolgt Ende Dezember 2016.

Novelle zum bgld. Buschenschank Gesetz
Der Zukauf von 1.500 Litern bzw. 2000 kg Trauben wird seitens des Landes noch heuer ermöglicht. Angesichts des „traubenarmen“ Jahres ist diese neue Richtlinie eine große Unterstützung für Buschenschank-Betreiber.

Kooperationsprojekt „Wir essen Burgenländisch“
Burgenländische Familien aus dem Bezirk haben sich bewusst ein halbes Jahr nur von regionalen burgenländischen Lebensmitteln ernährt. Wöchentliche Erfahrungsberichte von einzelnen Familien wurden im jeweiligen Bezirksblatt veröffentlicht.

Familie
Die Förderungen des heurigen Jahres wie die Kinderbetreuungsförderung, das Schulstartgeld, der Kinderbonus, die Mehrlingsgeburten, der Familienpass, die Förderung für Kinderbetreuung durch Tageseltern oder das Familienauto werden den burgenländischen Familien auch im Jahr 2017 zur Verfügung gestellt.

 


Bilanz Landesrat Mag. Norbert Darabos:

Arbeitsmarkt

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LR Mag. Norbert Darabos, SPÖ

Es ist uns gelungen, im Burgenland am Arbeitsmarkt deutlich positive Akzente zu setzen. Das Burgenland kann im November bereits zum zweiten Mal einen Rückgang der Arbeitslosigkeit verzeichnen. Der Arbeitsmarkt entwickelt sich vorsichtig aber doch in die richtige Richtung. Besonders positiv ist die Entwicklung für junge Menschen bis 24 Jahre. Die Jugendarbeitslosigkeit hat sich in den letzten Monaten stabilisiert, die Zahl der Lehrstellensuchenden ist sogar um 9,2 % gesunken. Hier zeigt sich deutlich die erfolgreiche Politik des Landes in der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Wir setzen – in Kooperation mit dem AMS – seit Jahren einen bewussten Schwerpunkt zur Qualifikation von Jugendlichen, die keine Lehrstellen finden. Die Zukunft unseres Landes liegt in den Händen unserer Jugend. Je besser qualifiziert junge Menschen sind, desto größer sind ihre Chancen am Arbeitsmarkt zu bestehen, Karriere zu machen und ein gutes Einkommen zu erwirtschaften. Besser ausgebildet bedeutet aber auch, dass sie sich ein eigenes Urteil über die meisten Dinge im Leben bilden und Entscheidungen selbst treffen können.

Gesundheit
Im Gesundheitsbereich haben die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung auf hohem Niveau und der weitere Ausbau der Leistungen in den Spitälern höchste Priorität. Wichtige Meilensteine sind hier die Einrichtung der Akutordination Oberwart, der Umbau des OPs im Krankenhaus Oberpullendorf (modernster OP) und die Sicherstellung von 281 Arbeitsplätzen in der KRAGES durch Insourcing statt Outsourcing. 1,5 Mio. Euro jährlich werden dadurch eingespart.

Soziales
Der Ausbau der Altenwohn- und Pflegeheime zur Versorgung der älteren MitbürgerInnen ist de facto abgeschlossen. Um unseren MitbürgerInnen zu ermöglichen, ihr Leben möglichst lange zu Hause genießen zu können, werden derzeit die mobilen Angebote und Betreuungsformen ausgebaut.

Budget 2017
Gesundheit und Soziales bilden den Schwerpunkt im burgenländischen Landesbudget 2017. Erstmals sind an die 500 Millionen Euro für das Gesundheits- und Sozialbudget inklusive Krankenanstalten vorgesehen. Das ist ein enormer finanzieller Kraftakt, aber absolut notwendig. Noch nie wurde so viel in diese beiden Bereiche investiert wie jetzt.

 

Bilanz Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf:

Mag.a Astrid Eisenkopf

Mag.a Astrid Eisenkopf, SPÖ

Das Jahr 2016 stand bei der jüngsten Landesrätin ganz im Zeichen der Gemeinden. Unter der Devise „Mehr Wertschätzung – mehr Demokratie – mehr Kontrolle“ wurde vor kurzem mit breiter Mehrheit das sogenannte Gemeinderechtspaket beschlossen. „Ein besonders wichtiges Anliegen für mich war und ist es, die noch immer unterschätzte Arbeit von BürgermeisterInnen, Gemeindevorständen und Gemeinderäten aufzuwerten“, betont Gemeindereferentin Landesrätin Astrid Eisenkopf. Dieses Gemeinderechtspaket war längst überfällig um moderne Rahmenbedingungen für die Kommunalpolitik des 21. Jahrhunderts zu schaffen. „Wir brauchen auch in Zukunft motivierte und engagierte Persönlichkeiten – daher verbessern wir die finanziellen Rahmenbedingungen mit Augenmaß und schließen zum österreichischen Durchschnitt auf. Konkret bedeutet das im Durchschnitt 10-20% höhere Bezüge – abhängig von der Gemeindegröße – und ein wesentlich höheres Sitzungsgeld“, so Eisenkopf. Im Bereich der Jugendarbeit setzte Landesrätin Astrid Eisenkopf im Jahr 2016 auf Bewährtes und auf Neues. Im Jahr 2017 wird es verstärkte Initiativen auf kommunaler Ebene geben. „Das Leben der burgenländischen Jugendlichen findet in der eigenen Gemeinde statt. Mein Ziel ist die Jugendarbeit in den burgenländischen Gemeinden zu forcieren, zu stärken und das Angebot für Jugendliche auszubauen. – sowohl über Social Media, das Internet und über die mobile Jugendinfo“, so Eisenkopf.

 

Bilanz Landtagspräsident Christian Illedits:

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Landtagspräsident Christian Illedits, SPÖ

21 Sitzungen, 249 Tagesordnungspunkte, darunter elf Rechnungshofberichte und 48 angenommene Gesetzesanträge – „Mit dem Fortschreiten der Legislaturperiode ist eine sachliche Diskussionskultur eingekehrt,“ konstatiert Landtagspräsident Christian Illedits. Sowohl die Regierungs- als auch die Oppositionen hätten sich mittlerweile in die neuen Rollen eingefunden, so Illedits. Die Landtagsarbeit verlaufe friktionsfrei aber zunehmend engagiert. So haben sämtliche Landtagsklubs von der Möglichkeit, eine aktuelle Stunde zu beantragen, Gebrauch gemacht. Die thematische Bandbreite reichte von erfolgreicher Integration (ÖVP) über den Schutz des heimischen Arbeitsmarktes (SPÖ) bis hin zur Zukunft der Demokratie in Europa (FPÖ).

Ins Fadenkreuz seiner Initiativen stellt der Landtagspräsident nach wie vor die Jugend – und schickte mitunter den Jugendlandtag in die Verlängerung. Output des nunmehr siebten burgenländischen Jugendparlaments ist ein Bericht über Mobilität, Digitalisierung, Attraktivierung des Standortes Burgenland für Gesundheit, Personal und Patienten sowie für Bildung. Dieser wurde im regulären Landtag zur Kenntnis genommen. Auch außerhalb des Sitzungssaales verfolgt Illedits seine Maxime den Landtag in ein gläsernes Haus zu verwandeln und setzt zunehmend auf Bürgernähe und Informationsservices. So ging der Landtag im Jänner diesen Jahres On Air. „Wir verzeichneten bereits rund 38.000 Klicks. Statistisch gesehen hat jeder achte Burgenländer die Sitzungen bereits online verfolgt,“ so Illedits. Ab der nächsten Landtagssitzung, am 26. Januar 2017, wird das Datenmaterial gespeichert und bis zum Ende der Legislaturperiode auf www.bgld-landtag.at einsehbar sein.

 

Bilanz Klubobmann Robert Hergovich:

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LAbg. KO Robert Hergovich, SPÖ

Die Koalition habe auch nach eineinhalb Jahren nichts von ihrem anfänglichen Schwung verloren, meint SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich: „Im Gegenteil: Wir haben unser selbstgestecktes Ziel – ein großer Gesetzeswurf pro Landtagssitzung – mit insgesamt 32 Gesetzesinitiativen mehr als erfüllt. Mit der FPÖ besteht eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Davon profitieren die Burgenländerinnen und Burgenländer durch die gute Arbeit der Landesregierung!“ Der SPÖ-Klubchef verweist etwa auf große Würfe wie die Novellen zu Veranstaltungsgesetz, Gemeindebedienstetengesetz oder Pflichtschulgesetz. Bedauerlich sei dagegen weiterhin die Rolle der ÖVP als Fundamental-Opposition mit Schmähpartien, „ungedeckten Schecks“ und Gegeneinander-Ausspielen, so Hergovich: „Es ist schade, dass die ÖVP das Land schlechtredet – trotz sinkender Arbeitslosigkeit, Sieg bei den Bildungsstandards, Wirtschafts- und Beschäftigungsrekord!“

 

Bilanz Bezirksvorsitzender und LAbg. Ewald Schnecker:

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LAbg. Ewald Schnecker, SPÖ

„Ziel der sozialdemokratisch geprägten Politik im Bezirk Jennersdorf war 2016 die Region wirtschaftlich zu stärken. Durch zielgerichtete Investitionen in den Ausbau der Infrastruktur ist dies in diesem Jahr auch hervorragend gelungen.
Die jahrelangen Verhandlungen um den Bau der S7 konnten endlich abgeschlossen werden, in den Vorzeigebetrieb Lenzing in Heiligenkreuz werden große Summen investiert, der Umbau der Bezirkshauptmannschaft wurde sowohl am Gebäude als auch in der Verwaltung begonnen, der Breitband-Ausbau wurde weiter vorangetrieben, aber auch in die Umsetzung zahlreicher Bauprojekte wurde investiert“, so Bezirksvorsitzender Landtagsabgeordneter Ewald Schnecker.

Die zukunftsorientierte Politik lässt sich auch am Rückgang der Arbeitslosenzahlen ablesen. Ewald Schnecker ist es gelungen, durch sein Engagement im Landtag, die positive Entwicklung des südlichsten Bezirkes, der einmal zu den ärmsten Regionen Österreichs zählte, fortzusetzen.

 

 

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