ÖVP: Breitband für alle, Mindestsicherung, Jugendlandtag, Südburgenland Kongress, Mindestsicherung, S 7 Ausbau

Oberschützen, 9. 11. 2016 –

Südburgenland-Kongress: Breitband in jedem Haushalt

Der ÖVP-Landtagsklub lädt am kommenden Montag zur Bezirksveranstaltung zum Thema „Breitband-Internet“ nach Oberschützen. Das Südburgenland ist in vielen Wirtschaftsbereichen gegenüber anderen Landesteilen benachteiligt. „Wir beschäftigen uns seriös mit den Themen des Südburgenlandes, wir sind die starke Alternative zur rot-blauen Ideenlosigkeit. Daher laden wir zu mehreren Veranstaltungen für das Südburgenland ein“, so Klubobmann Christian Sagartz.

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Klubobmann Christian Sagartz, Bezirksparteiobfrau Michaela Resetar und Oberschützens Bürgermeister Hans Unger

„Beim Südburgenland-Kongress sammeln wir Ideen und schauen uns Projekte vor Ort an. Denn die Menschen im Südburgenland wissen am besten, wie der Aufschwung in der Region zu schaffen ist“, betont Sagartz und ergänzt: „Die Menschen im Südburgenland verdienen es, dass sich die Politik mehr anstrengt und mehr Einsatz zeigt. Mir geht es dabei nicht um Effekthascherei, sondern um sinnvolle Vorschläge.“

Bei der Auftaktveranstaltung in Stegersbach Ende September waren die Menschen im Südburgenland eingeladen, gemeinsam mit den Mandataren und Experten ins Gespräch zu kommen und konkrete Maßnahmen und Projekte für das Südburgenland zu sammeln.  „Im Zuge der Auftaktveranstaltung wurden zahlreiche Ideen und Projekte für das Südburgenland an uns herangetragen. Diese gilt es nun, weiter auszuarbeiten und im Burgenländischen Landtag umzusetzen“, resümiert Sagartz. Im November folgen weiterführende Bezirksveranstaltungen zu den Schwerpunkten Breitband-Internet, Landwirtschaft und Verkehr. Der nächste Diskussionsabend findet kommende Woche in Oberschützen statt.

Bezirk Oberwart: „Starke Ideen für ein schnelles Internet“

Der Stellenwert digitaler Infrastruktur ist heute für unsere Gesellschaft um ein Vielfaches wichtiger, als noch vor einigen Jahren. Gerade in strukturschwachen Regionen im Mittel- und Südburgenland warten die Bewohner aber bereits seit Jahren auf sinnvolle Lösungen in Sachen Breitbandausbau. „Eine unzureichende Datenübertragungsrate ist ein Wettbewerbsnachteil für die gesamte Region und ein Grund für Abwanderung in die Ballungszentren“, berichtet Christian Sagartz.

Als Gastreferent wird bei der Bezirksveranstaltung Ing. Reinhard Baumgartner, MBA, verantwortlich für den Bereich Vertrieb und Kommunikation bei der  NÖ Glasfaserinfrastrukturges.m.b.H (nöGIG), Rede und Antwort stehen. Reinhard Baumgartner ist seit 1991 im IT- und Telekommunikations-Umfeld tätig. Seine beruflichen Erfahrungen umfassen Projektmanagement, Netzplanung und Vertrieb. Von 2000 bis 2015 hatte er Managementfunktionen im Geschäftskundenbereich inne.

Breitband-Ausbau wichtig für die Weiterentwicklung des Südburgenlandes

Im Landessüden gibt es in vielen Ortsteilen noch immer kein Breitband, zahlreiche Häuser haben keinen Zugang zu schnellem Internet. Die digitale Infrastruktur ist in der heutigen Gesellschaft eine Grundvoraussetzung für echte Chancengleichheit. „Der Ausbau des Breitbandes muss rasch und flächendeckend umgesetzt werden, um der Zwei-Klassen-Gesellschaft der Regionen ein Ende zu setzen. Darüber hinaus haben unsere Kinder die gleichen Voraussetzungen verdient, wie Kinder im urbanen Raum“, betont Resetar, die in der Unterversorgung beim Breitband mit einen Grund für die Abwanderung sieht.

Der flächendeckende Breitbandausbau im Südburgenland ist nach wie vor mangelhaft. „Alleine im Bezirk Oberwart haben wir 32 Gemeinden mit 91 Ortsteilen, in vielen dieser Orts­teile gibt es kein Breitband. In den Bezirken Güssing und Jennersdorf ist die Situation ähnlich. Wenn wir schon weiter weg vom Zentrum leben, müssen wir Wege finden, die uns schneller und flexibler machen. Mit einer schnellen Internetversorgung haben wir mehr Chancen, Arbeit zu halten und zu schaffen“, fordert Landtagsabgeordnete Michaela Resetar und ergänzt: „Der digitale Markt kann ein riesiger Wachstumsfaktor sein und viele neue Jobs schaffen. Dazu müssen jedoch Chancen wahrgenommen und Weichen rechtzeitig stellt werden.“

Für Wirtschaftstreibende ist es heutzutage überlebenswichtig, ständig am Puls der Zeit zu sein. Jeder Betrieb ist heute bereits vernetzt und somit vom Internet abhängig. In vielen Landesteilen, vor allem in den südlichen Bezirken, ist der Breitbandausbau noch ungenügend. „Um eine Verbesserung für die Menschen im Südburgenland zu erreichen, muss der Ausbau mittels Glasfaserkabel erfolgen. Es ist ein Gebot der Stunde, dass wir die digitale Steinzeit endlich hinter uns lassen und bis zum Jahr 2020 jedem Haushalt des Burgenlandes Internet mit einer Geschwindigkeit von bis zu 100 Mbit/Sekunde ermöglichen können“, fordert Resetar abschließend.


Reformunwillige SPÖ scheitert bei Mindestsicherung

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LAbg. Bgm. Mag. Thomas Steiner, ÖVP

„Sozialminister Stöger blockiert die Arbeit in der Bundesregierung, Kanzler Kern stoppt die Verhandlungen. Es ist unglaublich, der SPÖ täglich beim Scheitern zusehen zu müssen“, so Landesparteiobmann Thomas Steiner zur verschobenen Einigung bei der Mindestsicherung und dem SPÖ-Verhandlungsstopp.

„Die SPÖ ist reformunwillig. Der Stopp von Verhandlungen ist aber ein neuer Tiefpunkt“, so Thomas Steiner. Die rot-blaue Landesregierung und SPÖ-Sozialminister Stöger waren viel zu lange säumig. „Weil Stöger die Verhandlungen viel zu lange schleifen hat lassen, haben die Bundesländer Ober- und Niederösterreich längst eigene Regelungen getroffen. Mit diesem Chaos in der SPÖ scheint eine Einigung bei der Mindestsicherung zu scheitern.“

„Wir pochen auf den Landtagsbeschluss. Auf ÖVP-Initiative hat der Landtag mit Stimmen der SPÖ beschlossen, dass die Mindestsicherung gedeckelt wird und eine ‚Mindestsicherung light‘ umgesetzt wird“, so Landesparteiobmann Thomas Steiner.

Für die Volkspartei Burgenland sind drei Punkte entscheidend:

  • Deckelung der Geldleistung auf 1.500 Euro pro Familie
  • Niedrigere Mindestsicherung für jene, die erst kurz im Land sind und noch nichts ins System einbezahlt haben
  • Beschäftigung von Asylberechtigten im Rahmen von gemeinnützigen Tätigkeiten in Gemeinden

„Diese ‚Mindestsicherung light‘ mit Mindestaufenthaltsdauer ist für uns entscheidend. Vom Verhandlungstisch aufzustehen, wie das derzeit die SPÖ tut, ist nicht unser Stil“, unterstreicht Thomas Steiner abschließend.


Jugendlandtag verfehlt neuerlich das Ziel

Am morgigen Donnerstag findet zum 7. Mal der Jugendlandtag statt. Anträge zu den Themen Mobilität, Digitalisierung, Gesundheit und Bildung sind auf der Tagesordnung. Die Junge ÖVP positionierte sich ganz klar und fordert auch diesmal wieder Neuerungen beim Jugendlandtag. Dieser dient in der jetzigen Form lediglich als Show- und Inszenierungsbühne für den burgenländischen Politnachwuchs. Personell hat die Junge ÖVP ebenfalls Vorarbeit geleistet: Mit Dominik Reiter übernimmt ein junger, motivierter Jung-ÖVPler, der bereits Erfahrung als JVP-Landesgeschäftsführer hat, die Klubobmann-Agenden im Jugendlandtag.

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„Der heurige Jugendlandtag verfehlt auch diesmal wieder das eigentliche Ziel und ist leider eine vertane Chance, um die Politikverdrossenheit unter Jugendlichen zu reduzieren. Anstatt die Vermittlung von Demokratie zu forcieren und Politik hautnah erlebbar zu machen, zieht es die SPÖ erneut vor, Politik mit Scheuklappen zu betreiben und besetzt den Jugendlandtag wieder nach der Stärke der Parteien. Für den Jugendlandtag wären zahlreiche überparteiliche Konzepte auf dem Tisch gelegen. Selbst ein einstimmiger Jugendlandtagsbeschluss aus der Vergangenheit war egal: Vor einigen Jahren hat der Jugendlandtag einstimmig beschlossen, sich selbst zu reformieren. „Das zeigt das wahre Interesse der SPÖ an den Beschlüssen der Jungen und ist ein Beweis, dass man parteipolitische Rücksichtslosigkeit auf dem Rücken Jugendlicher bevorzugt “, kritisiert JVP-Landesobmann und ÖVP-Jugendsprecher LAbg. Patrik Fazekas. Die größte Frechheit am morgigen Tag ist jedoch, dass sich die SPÖ das eigentlich freie Mandat von Gerhard Steier zugeschanzt hat. „Hier beweist Landtagspräsident Illedits sehr eindrucksvoll, dass er ein sehr eigenartiges Demokratieverständnis zu pflegen scheint“, so Fazekas. Die Beschlüsse im Jugendlandtag waren in der Vergangenheit zwar gut, diese haben jedoch kein Gewicht. Die Junge ÖVP hat einen eigenen Vorschlag für einen starken Jugendlandtag: „Wir wollen ein Schüler- und Lehrlingsparlament verankern, das überparteilich besetzt wird und zweimal im Jahr stattfindet“, erklärt der JVP-Landesobmann und Jugendsprecher der ÖVP. Damit könne einer großen Zahl von Schüler- und Lehrlingsvertretern die Möglichkeit gegeben werden, Demokratie hautnah mitzuerleben. „Die Besetzung soll nach gesetzlich gewählten Schülervertretern erfolgen. Diese echte Art der Mitbestimmung hätten sich die jungen Burgenländer verdient.“

 

Reiter als Jungklubobmann der ÖVP Fraktion

Der Landesgeschäftsführer der Jungen ÖVP Dominik Reiter hat beim morgigen Jugendlandtag die Agenden des Klubobmannes der ÖVP-Fraktion inne und betont: „In den zur Abstimmung vorliegenden Anträgen spiegeln sich viele Forderungen der Jungen ÖVP Burgenland wieder. Etwa im Bereich der Digitalisierung, wo es darum geht flächendeckende Breitbandversorgung zu ermöglichen, oder im Bereich der Mobilität, wo wir die Beantragung der Semesterticket-Förderung über ein Online Formular fordern. Auch im Bereich der Gesundheit setzen wir uns für die Schaffung von bedarfsorientierten Stipendien für Jungärzte ein, die sich im Gegenzug dazu verpflichten, nach ihrer Ausbildung im Burgenland als Arzt zu arbeiten“, so Jungklubobmann Dominik Reiter. Darüber hinaus werden seitens der Jungen ÖVP 2 Abänderungsanträge eingebracht. „Zum einem fordern wir eine eigenständige burgenländische Förderschiene, welche Mobilität zum Studienort finanziell fördert und damit jungen Studierenden unter die Arme greift. Darüber hinaus sprechen wir uns gegen die Schaffung eines flächendeckenden Ausbildungsfonds aus. Ein solcher würde eine Zusatzbelastung für die heimische Wirtschaft bedeuten und keine Anreize für Betriebe schaffen, Lehrlinge auszubilden“ so Reiter. Im Gegenzug dazu wollen wir die Entscheidung Lehrlinge auszubilden attraktiveren und fordern, dass das Land Burgenland, die Lehrlingsentschädigung während der Zeit in der Berufsschule mittels Fördermodellen mitfinanziert, da der Lehrling in dieser Zeit nicht im Betrieb anwesend ist. Auch Reiter äußert sich kritisch zum Ablauf des Jugendlandtages und betont: „Zum momentanen Zeitpunkt ist der Jugendlandtag vor allem eine Showbühne für den Politnachwuchs. Unser Ziel ist es politisch interessierte jungen Menschen die Möglichkeiten zu geben, sich politisch zu engagieren. Ich bin überzeugt, dass das aktive Erleben der Demokratie im Zuge eines Schüler- und Lehrlingsparlaments ein Mehr an Erfahrungen bringt, als das Hin und Her im Jugendlandtag zu verfolgen“, so Reiter abschließend.


Südburgenland-Kongress: Stärkung des ländlichen Raums

Unter dem Motto „Starke Ideen für eine starke Landwirtschaft“ lud der ÖVP-Landtagsklub im Rahmen des Südburgenland-Kongresses zur ersten Bezirksveranstaltung nach Güssing. Ein Themenbereich, der den Südburgenländern am Herzen liegt, ist der ländliche Raum. Darüber konnten wir mit der Bevölkerung diskutieren und konkrete Ideen und Projekte sammeln“, berichtet Christian Sagartz.

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LAbg. Bgm. Georg Rosner, NR Dipl.-Ing. Niki Berlakovich, LAbg. Bgm. Walter Temmel, BR Marianne Hackl, KO LAbg. Mag. Christian Sagartz, BA und Direktor Dr. Johannes Abentung

Als Gastreferent war Dr. Johannes Abentung, Direktor des Österreichischen Bauernbunds, vor Ort. „Die Konsumenten werden immer anspruchsvoller, die Herausforderungen für die Landwirtschaft immer schwieriger. Initiativen wie der Südburgenland-Kongress der ÖVP Burgenland sind deshalb sehr wichtig.“

„Es ist die Leistung der heimischen Landwirte, dass unsere Natur intakt ist. In unsicheren Zeiten haben die Menschen eine Sehnsucht nach Heimat. Das Vertrauen in landwirtschaftliche Produkte ist groß“, hielt Nationalrat Niki Berlakovich fest.

Bundesrätin Marianne Hackl hob die Rolle der Frauen in der Landwirtschaft hervor: „Unser Bezirk hat derzeit noch eine funktionierende bäuerliche Struktur. Damit das so bleibt, müssen wir große Anstrengungen tätigen und die Rahmenbedingungen für Frauen verbessern. Es braucht viele Ideen für unser Südburgenland, auch für die Frauen in der Wirtschaft und der Landwirtschaft.“

„Die Volkspartei Burgenland gibt mit diesem Kongress ein klares Bekenntnis zum Südburgenland ab. Dieses klare Bekenntnis erwarte ich auch von der rot-blauen Landesregierung, die scheinbar für das Südburgenland nichts übrig hat. SPÖ und FPÖ müssen mehr als Sonntagsreden abliefern“, betonte Bezirksparteiobmann LAbg. Walter Temmel.

„Die Menschen im Südburgenland wissen am besten, wie der Aufschwung in der Region zu schaffen ist. Im Laufe des Abends wurden zahlreiche Ideen und Projekte für das Südburgenland an uns herangetragen. Diese gilt es nun, weiter auszuarbeiten und im Burgenländischen Landtag umzusetzen“, resümiert Sagartz. In den nächsten Wochen folgen in den Bezirken Oberwart und Jennersdorf weitere Veranstaltungen zu den Schwerpunkten Breitband-Internet und Verkehr.


SPÖ-Chaos verhindert Lösung bei Mindestsicherung

„In der SPÖ weiß die rechte Hand nicht was die linke tut. Kanzler Kern bricht die Verhandlungen von Sozialminister Stöger ab, Landesrat Darabos widerspricht Landeshauptmann Nießl. Dieses SPÖ-Chaos verhindert eine Reform der Mindestsicherung“, betont Klubobmann Christian Sagartz.

„Darabos und Nießl sind offenkundig nicht auf einer Linie bei der Mindestsicherungs-Reform. Der zuständige Landesrat will eine bundeseinheitliche Regelung, der Landeshauptmann will eine Länderregelung. Damit bleibt das Burgenland auf den Kosten der Mindestsicherung sitzen“, so Christian Sagartz, der auf die Umsetzung des Landtagsbeschlusses pocht: Auf ÖVP-Initiative hat der Landtag mit Stimmen der SPÖ beschlossen, dass die Mindestsicherung gedeckelt wird und eine ‚Mindestsicherung light‘ umgesetzt wird.

Für die Volkspartei Burgenland sind drei Punkte entscheidend:

  • Deckelung der Geldleistung auf 1.500 Euro pro Familie
  • Niedrigere Mindestsicherung für jene, die erst kurz im Land sind und noch nichts ins System einbezahlt haben

Beschäftigung von Asylberechtigten im Rahmen von gemeinnützigen Tätigkeiten in Gemeinden


SPÖ hat den S7-Ausbau verschlafen

„Wir freuen uns schon auf die Fotos, wenn Landeshauptmann Nießl zum Spatenstich lädt. Denn schließlich wurde der Ausbau der S7 erst drei- oder viermal angekündigt“, kann Klubobmann Christian Sagartz über die SPÖ-Ankündigungspolitik nur den Kopf schütteln. „Tatsache ist: Die SPÖ hat den S7-Ausbau verschlafen.“

Viele Spaten wurden von Nießl gestochen, viele Versprechen gebrochen. „Als Ergebnis dieser Politik rollen trotz zahlreicher SPÖ-Versprechen noch immer keine Bagger am Baugrund der S7 auf.“

„Besonders im Landessüden gibt es in vielen Ortsteilen noch immer kein Breitband-Internet“, so Christian Sagartz zu einem weiteren langjährigen SPÖ-Versprechen. „Zahlreiche Häuser haben keinen Zugang zu schnellem Internet. Der Ausbau des Breitbandes muss rasch und flächendeckend umgesetzt werden, um der Zwei-Klassen-Gesellschaft der Regionen ein Ende zu setzen.“

 

 

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