FPÖ: ÖVP-Chef-Witzbold Wolf greift wieder tief in die Schmutzkiste, Grüne und Tourismus

Eisenstadt, 27. 10. 2016 –

Mit den Worten, die „WiBuG sei in den letzten 15 Monaten ausschließlich einer rot-blauen Umfärbeaktion zum Opfer gefallen“, eröffnete der wirtschaftspolitische Horror-Clown Wolf einen regelrechten Reigen an WiBuG-Bashing seitens der ÖVP.
 

FPOe

LAbg. Mag. Johann Richter, FPÖ

Ganz und gar nicht zum Lachen findet das der freiheitliche Wirtschaftssprecher Mag. Johann Richter, der sich einmal mehr genötigt sieht, wirre Behauptungen der Opposition mit der Wahrheit zu konfrontieren: „Es gab seit dem Amtsantritt von Wirtschaftslandesrat Petschnig exakt zwei personelle Änderungen in der WiBuG. Zum einen legte Geschäftsführer Franz Kast – freiwillig (!) – seine Funktion zurück, und zum anderen wurde der Südburgenlandmanager (Anm.: die Position war historisch ein Wunsch der ÖVP!) Werner Unger bestellt“. Ansonsten arbeitet in der WiBuG bis dato exakt das gleiche Personal, welches bereits unter der politischen Ägide von Franz Steindl tätig war. „Die von der ÖVP kritisierte Vetternwirtschaft mag bis zu diesem Zeitpunkt aber durchaus üblich und akut gewesen sein“.

Unmöglich ist es, den von Wolf herbeiphantasierten ´blauen Prokuristen´ in der WiBuG ausfindig zu machen. „Eine solche Person gibt es schlicht und einfach nicht! Ich mache mir um den Kollegen Wolf langsam wirklich Sorgen“, so Richter.

Auch inhaltlich hat Wolf augenscheinlich wenig Gehaltvolles beizutragen. Seine Kritik, den Unternehmen würde kein Kapital (sic!) zur Verfügung zu gestellt, lässt sich sehr leicht entkräften. Das Gegenteil, nämlich die in Folge der sich ständig weiter verbessernden Stimmung in der burgenländischen Wirtschaft sukzessive erhöhten Investitionsneigung, die im Rahmen der Förderkommission auch der ÖVP-nahen Wirtschaftskammer nicht entgangen sein sollte, liegt offen auf dem Tisch. „Sprechen müssen ÖAAB-Wolf und Wirtschaftskammer aber schon selbst miteinander“, so Richter, „denn für die bündischen Eigenbrötlerein in der schwarzen Hemisphäre habe ich herzlich wenig Verständnis“.

Vollkommen abseits der Realität bewegst sich Wolf mit seinem Wunsch nach „Restrukturierung der Wirtschaftsförderung“ und seiner Klage, es gäbe „keine objektiven Kriterien“ zur Fördervergabe. „Zum einen engt die von der ÖVP so hochgeliebte EU zum einen unseren Handlungsspielraum in Sachen Wirtschaftsförderung auf teils skurrile Weise stark ein. Zum anderen sitzt (siehe oben) die Wirtschaftskammer mit am Kommissionstisch und ist somit über alle Fördermaßnahmen inklusive aller Begründungen vollständig informiert. Die Ursache des Missverständnisses liegt wohl ausschließlich im offenbar höchst mangelhaften Sachverstand in den ÖVP-Reihen“, analysiert Richter.

Fast schon drollig ist Wolfs Jammern darüber, dass die „Anschlussförderung für Jungunternehmer seit 2014 nicht verlängert wurde“. Auch das ist einfach zu beantworten: „Eine Anschlussförderung schließt sich – namensgebend – an eine Förderaktion des Bundes an. Da der Bund die Jungunternehmerförderung eingestellt hat, gibt es auch keine Anschlussförderung des Landes. Fast unnötig zu erwähnen, dass ´der Bund´ diesbezüglich fest in ÖVP-Händen ist, seien es  Wirtschafts- und Finanzministerium oder auch das AMS, welches ebenfalls von den Sozialpartnern gesteuert wird. In Ermangelung einer vernünftigen Handlungsfähigkeit auf Bundesebene wird obendrein an einer ´Jungunternehmerförderung neu´ gearbeitet. Es ist aber leider nicht so einfach, das eklatante Versagen der ÖVP in Sachen Wirtschaftspolitik so schnell zu kompensieren“, stellt der freiheitliche Wirtschaftssprecher klar.

Wolfs Abschlussschmäh, dass Förderungen im Tourismus – konkret die Qualitätsoffensive des Jahres 2016 – nur an Private vergeben würden, lässt Richter ebenfalls nicht gelten. „Die Förderaktion richtete sich ganz klar und eindeutig an private und gewerbliche Zimmervermieter! Kollege Wolf müsste halt mal die Richtlinien lesen. Außerdem glaubt doch niemand, dass alle 68 Förderwerber, die quer durch das Burgenland diese Aktion angenommen haben, ausschließlich Kumpels von wem auch immer seien“, amüsiert sich Richter über Wolfs Wortmeldungen.

„Die ÖVP solle sich nicht von der Wirtschaftskammer, die wegen der Förderung von Nicht-Zwangsmitgliedern (Privatzimmervermietern) beleidigt zu sein scheint, instrumentalisieren lassen! Nur weil bei der ersten Förderaktion auch Nicht-Kammermitglieder bedacht wurden, sollte die ÖVP nicht deren unsachlich diskriminierende Ansichten übernehmen. Im Übrigen waren(!) viele Privatzimmervermieter statistisch überwiegend ÖVP-Wähler. Waren, wohl gemerkt! Denn dass Wolf diese Gruppe jetzt derart durch den Kakao zieht, haben sich Kleinbetriebe, die für sie große Investitionen auf sich nehmen, wahrlich nicht verdient! Außerdem wird diese unsachgemäße Diskriminierung einzelner Betriebskategorien der FPÖ ein Ansporn sein!“, schloss Richter.


Grüne und Tourismus –
Viel Lärm und keine Ahnung

Bezugnehmend auf die Äußerungen des grünen Landtagsabgeordneten Wolfgang Spitzmüller zur Schließung des Südburgenland Tourismus-Büros sowie der Verschlechterung des Tourismus im Südburgenland zeigt sich der freiheitliche Wirtschaftssprecher Mag. Johann Richter entspannt.

„Durch wirtschafts- und tourismuspolitische Wortmeldungen sind die Grünen bislang noch nie aufgefallen“, bemerkt Mag. Johann Richter, freiheitlicher Sprecher für Wirtschaft und Tourismus im burgenländischen Landtag. So auch diesmal, als sich der Grün-Abgeordnete Wolfgang Spitzmüller erstmals mit dem Thema Tourismus auseinanderzusetzen versuchte.
 
Diese Premiere ging dementsprechend gründlich schief. Mag. Richter analysiert und kommentiert Spitzmüllers einzelne Wortspenden:

„Das es im Südburgenland kein Tourismusbüro geben wird, ist schlicht und einfach eine Falschinformation und wohl nicht mehr als negative grüne Agitation“, so Richter, welcher weiter ausführt: „Selbstverständlich wird die Burgenland Tourismus GmbH auch in Zukunft im Landessüden vertreten sein. Die einzige Frage ist: Wo? Es gibt mehrere Angebote aus den Bezirken Oberwart und Jennersdorf, die nun vom zuständigen Geschäftsführer evaluiert werden. Spitzmüllers Kassandrarufe sind daher völlig unangebracht!“.

Auch die Homepage(sic) www.suedburgenland.info soll nicht – wie Spitzmüller wohl aus blanker Unwissenheit behauptet – aufgelassen, sondern einem gemeinsamen Tourismusverband Südburgenland zur Verfügung gestellt werden. An diesem Verband wird gearbeitet, und bis zu dessen Gründung reserviert der Burgenland Tourismus die Domänenrechte.
 
„Ich fordere Herrn Spitzmüller auf, nicht jedes Gerücht, das ihm auf welchem Wege auch immer zugeflüstert wird, gleich unkontrolliert zu verbreiten. Somit macht er sich nicht nur selbst lächerlich, sondern torpediert arbeitsintensive und bereits weit gediehene Vorarbeiten unserer südburgenländischen Touristiker!“, hält Richter fest. „Und wofür?“

Die einzig richtige Feststellung Spitzmüllers ist, dass die Südburgenland Tourismus GmbH in die Burgenland Tourismus GmbH verschmolzen wurde. Die finanziellen Mittel des Tourismus sollen in die Angebotsentwicklung und das Marketing und nicht in die Verwaltung fließen. „Dabei war zentrales Ziel für Landesrat Petschnig, die fünf Arbeitsplätze zu erhalten, was auch gelang. Diesen Kritikpunkt Spitzmüllers versteht ohnehin kein Mensch“, kommentiert Richter.

„Kollege Spitzmüller sei an dieser Stelle aufgerufen, sich zumindest rudimentär über die Themenlandschaft zu informieren, bevor er potenziell reputationsschädigende und gefährlich Halb- und Unwahrheiten verbreitet! Wortspenden wie diejenige Spitzmüllers stellen weithin sichtbar unter Beweis, wie weit die Grünen mit ihrer Gerüchte-Giftküche von jener Bildungsbürgerschicht entfernt sind, welche sie zu vertreten behaupten“, schloss Richter.

 

 

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