ÖVP McDonald: LH Niessl soll dankbar sein

Mattersburg, 25. 8. 2016 –

McDonald: Niessl sollte der ÖVP-Politik und Kurz dankbar sein statt zu nörgeln

Ohne Schließung der Balkanroute kämen heute noch 15.000 pro Tag – Mit Ausritten betreiben Teile der SPÖ Geschäft für FPÖ

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Mag. Peter McDonald, Generalsekretär ÖVP

Das Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl Außenminister Sebastian Kurz im Kurier als „Quertreiber“ bezeichnet ist für ÖVP Generalsekretär Peter McDonald irritierend: „Vor rund einem Jahr standen täglich 15.000 Flüchtlinge vor der österreichischen Grenze, auch im Burgenland. Gerade Niessl sollte als Profiteur also eher dankbar sein, dass die ÖVP, allen voran Sebastian Kurz, mit der Westbalkankonferenz die Schließung der Balkanroute erreicht und damit Österreich und das Burgenland vor weiteren großen Flüchtlingsströmen bewahrt hat.“

„Das System Niessl-Schieder-Stöger, das abwechselnd ÖVP- Regierungsmitglieder wie Außenminister Sebastian Kurz oder Innenminister Wolfgang Sobotka abwertet, wirkt generalstabsmäßig koordiniert und zahlt leider nur auf das Konto der Opposition ein“, zeigt sich Peter McDonald außerdem verärgert über Teile der SPÖ.

„Mangelnde Umsetzungsstärke kann man der ÖVP jedenfalls nicht vorwerfen“, so der ÖVP-General. Er verweist auf weitere wichtige Unternehmungen wie die Verdoppelung der Entwicklungshilfe, die Verdreifachung des Integrationsbudgets, die flächendeckende Einführung von Wertekursen, das Islamgesetz, zahlreiche internationale Konferenzen in Wien und vieles mehr.

 

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