ÖVP: Standort Österreich wieder an die Spitze bringen, Lenzing

Eisenstadt, 2. 8. 2016 –

övpUnter dem Motto „Mein Land. Meine Chance.“ tourt die Jungen ÖVP
durch Österreich und beschäftigt sich mit der Frage, wie man den Standort
Österreich wieder an die Spitze bringen können. Am heutigen Dienstag waren
JVP-Landesobmann LAbg. Patrik Fazekas und JVP-Generalsekretär Stefan
Schnöll im Burgenland unterwegs. Im Zuge der Tour werden neben
Gesprächen mit jungen Menschen auch 2 innovative Betriebe besucht, um
über Herausforderungen, Möglichkeiten, aber auch Missstände im Bereich der
Wirtschaft zu diskutieren.

Vor zehn Jahren wurde Österreich als das bessere Deutschland bezeichnet. In allen Rankings
zählte Österreichs Wirtschaftsstandort zu den Spitzenreitern. 10 Jahre später ist davon wenig
übrig geblieben. Österreich rutscht im internationalen Vergleich immer weiter ab. Bei der
Arbeitslosigkeit belegen wir nur mehr den 7. Platz im EU- Vergleich. Unter den EU-Staaten
haben wir erstmals unterdurchschnittliches Wachstum. Dieser Entwicklung muss dringend
entgegen gesteuert werden, um den Wirtschaftsstandort Österreich wieder zurück an die
Spitze zu bringen. Dafür braucht es einen Paradigmenwechseln in der Wirtschaftspolitik. Die
Bürokratie und der Regulierungswahn müssen ein Ende haben. „In Österreich braucht man
im Schnitt 22 Tage um ein Unternehmen zu gründen, allerdings nur einen Tag um
Arbeitslosengeld zu bekommen. Das sind die falschen Anreize, wenn wir
Leistungsbereitschaft fördern und unseren Standort wieder fit machen wollen“, betont JVPLandesobmann
LAbg. Patrik Fazekas. Der JVP-Landesobmann erinnert an die Aussagen des
SPÖ-Bundeskanzlers Kern: „Die SPÖ will neue Steuern und Arbeitszeitverkürzung, statt
notwendiger Flexibilisierungen. Wenn der Kanzler glaubt, dass neue Steuern die Wirtschaft
stärkt, liegt er grundfalsch!“ Die Wirtschaft ist im Umbruch: Digitalisierung, neue
Finanzierungsformen und die Art der Beschäftigungsverhältnisse verändern die Arbeitswelt.
Auch die Arbeitslosigkeit wird von einer funktionierenden bzw. nichtfunktionierenden
Wirtschaftspolitik stark beeinflusst. Umso mehr gilt es den Standort zu stärken „Leider
beweisen die erst gestern präsentierten Arbeitslosenzahlen im Burgenland wiederum die
Untätigkeit der rot-blauen Regierung . Im Burgenland ist die Arbeitslosigkeit im Juli erneut
angestiegen.„Nießl, Darabos & Co. pfeifen scheinbar auf die vielen arbeitslosen
Burgenländer. Wir wollen die Arbeitszeit flexibilisieren, Prämien und Überstunden steuerfrei
stellen und mittels Bürokratie-Abbau die Wirtschaft entlasten. So könnte nicht nur der
Wirtschaftsstandort gestärkt werden, sondern auch die Arbeitslosigkeit nachhaltig gesenkt
werden. Wir setzen uns für eine Politik ein, die Freiräume für Unternehmer schafft und mehr
Platz für die Eigenverantwortung der Menschen macht“, betont Fazekas.

Stefan Schnöll: „Innovation besteht dort, wo keine Zwänge herrschen“
Die Bundeskonferenz der Jungen ÖVP Anfang Juni war der Auftakt der Standortinitiative
„Mein Land. Meine Chance“ von Sebastian Kurz und der Jungen ÖVP. Seitdem tourt die
Junge ÖVP quer durch Österreich und sammelt Einblicke in innovative Unternehmen. Eines
hat sich innerhalb der Tour bestätigt: Unternehmer kämpfen in unterschiedlichen Branchen
mit ähnlichen Problemen – Bürokratische Hürden und Regelungen. „Österreich muss für all
jene, die etwas leisten und erreichen wollen, attraktiver werden. Das gelingt sicher nicht
durch immer neue bürokratischen Hürden und Regelungen. Manchmal ist es notwendig,
dass die Politik sich aus gewissen Dingen raushält. Innovation besteht dort, wo keine Zwänge
herrschen“, betont JVP-Generalsekretär Stefan Schnöll. Im Sinne des Prinzips „one in – two
out“ sollen in Zukunft für jede neue Regelung, zwei alte entfallen. So ist der Gesetzgeber
gezwungen, über die Sinnhaftigkeit von so manchen Gesetzen nachzudenken. Bei dieser
Gelegenheit sollte man auch über die Sinnhaftigkeit so mancher Bestimmung in der
Gewerbeordnung nachdenken. Immer mehr Selbstständige üben artverwandte Tätigkeiten
aus wie Texten, Grafik, Beratung, Filmen etc. Für all diese Tätigkeiten braucht man jeweils
eigene Gewerbescheine und muss damit mehrmals Kammerumlage zahlen. Wir sagen klar:
„Ein Gewerbeschein für artverwandte Tätigkeiten muss genügen. Denn das Gewerbeschein-
Unwesen steht in voller Blüte, wie die Agenda Austria herausfand: So ist die Zahl der
Gewerbescheine seit 2004 um 33,8 Prozent gestiegen. Die Zahl der Gewerbescheinbesitzer,
also der Unternehmer, hat im selben Zeitraum um nur 11,4 Prozent zugenommen. Daraus
lässt sich ablesen, dass viele Selbstständige mehr als einen Schein brauchen, um ihre
Tätigkeit ausüben zu können“,ärgert sich Schnöll über die Absurdität der überbordeten
Bürokratie.


Hirczy zu Lenzing: Große Bereicherung für die Region

oevp

Bernhard Hiercsy, ÖAAB

Jennersdorfs Bezirksparteiobmann Bernhard Hirczy begrüßt die Investition der Lenzing Gruppe in den Standort Heiligenkreuz: „Lenzing besticht durch Beständigkeit und ein faires Lohnniveau (Kollektivvertrag für Chemische Industrie) – und tut damit der gesamten Region gut!“

Als „große Bereicherung für den Bezirk Jennersdorf“ bezeichnet Bezirksparteiobmann und ÖVP-Arbeitnehmersprecher Bernhard Hirczy die Investitionen der Lenzing Gruppe in den Standort Heiligenkreuz: „Die weitsichtige Firmenstrategie der Lenzing-Gruppe schafft dringend benötigte Arbeitsplätze im Südburgenland und sichert den Standort langfristig ab. Unzählige Familien sowie Klein- und Mittelbetriebe der Region werden davon profitieren“, betont Hirczy.

Gleichzeitig sei der Erfolg ein Auftrag für Landeshauptmann Hans Nießl. „Die Lenzing-Investition ist die größte Investition eines Betriebes in das Südburgenland in den vergangenen zehn Jahren – und das ganz ohne die Hilfe der Politik. Damit setzt Lenzing einen wichtigen Impuls für den Businesspark Heiligenkreuz und zeigt Nießl und seiner Regierungsmannschaft, wie vernünftige Arbeits- und Wirtschaftspolitik gemacht wird. Das Südburgenland braucht noch mehr wirtschaftsfreundliche Akzente: Die Lenzing-Investition darf nur der Startschuss sein! Weitere Betriebe sollen dem Beispiel folgen – die S7 wäre dafür hilfreich“, sagt Hirczy abschließend und dankt Lenzing Heiligenkreuz-Geschäftsführer Bernd Zauner für seinen Einsatz.

 

 

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