1 Jahr Rot Blau im Burgenland

Eisenstadt, 5. 7. 2016 –

 

Ein Jahr Rot-Blau macht das Burgenland moderner, effizienter und bürgernäher

Landeshauptmann Hans Niessl und LH-Stellvertreter Johann Tschürtz ziehen eine positive Bilanz über die Regierungsarbeit

Seit einem Jahr wird das Burgenland von einer SPÖ-FPÖ Regierung geführt. Die Rot-Blaue Zusammenarbeit trage bereits Früchte, zogen Landeshauptmann Hans Niessl und Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz heute, Dienstag, eine positive Bilanz. Die Zusammenarbeit sei geprägt von Sacharbeit und gegenseitigem Vertrauen abseits einer parteipolitischen Farbenlehre. „Wir sind das kleinste Bundesland und daher wäre es völlig verrückt gegeneinander zu arbeiten. Wir müssen schneller und effizienter arbeiten – und wir müssen vor allem gemeinsam arbeiten. Das ist die einzig realistische Formel, um im Burgenland etwas zu bewegen. Wir arbeiten für die Burgenländerinnen und Burgenländer, für die burgenländischen Beschäftigten und die burgenländischen Unternehmen“, so der Landeshauptmann, denn es zähle nur eines: Das bestmögliche Ergebnis für das Burgenland herauszuholen. Aktuelle Zahlen unabhängiger Institute bestätigen die Arbeit von Rot-Blau. 2015 erreichte das Burgenland mit 2,2% das höchste Wachstum aller Bundesländer (Österreichschnitt 0,9%). Im Juni 2016 gab es 104.000 unselbständig Beschäftigte im Burgenland – ein Plus von 1% im Vergleich zum Vorjahr. Auch im Tourismus ist das Burgenland mit einem Plus bei den Übernachtungen von 9,2% von Jänner bis Mai die Nummer 1 in Österreich. Die Regierungsspitze bekräftigt ihre Forderung nach einer Änderung der EU-Entsenderichtlinie, um auch am Arbeitsmarkt eine Trendumkehr zu ermöglichen.

Um moderner, effizienter, schneller und bürgernäher zu sein, mussten wir auch in der Landesverwaltung und im landesnahen Bereich gewisse Rahmenbedingungen erneuern und optimieren“, so Niessl. Vieles wurde bereits umgesetzt. Der Proporz wurde abgeschafft und die Strukturen an die Verhältnisse im 21. Jahrhundert angepasst. Die Kompetenzen innerhalb der Regierung sind klar strukturiert. So ist zum Beispiel für die Bildung statt fünf nur mehr ein Regierungsmitglied verantwortlich. Dass das effizienteres Arbeiten möglich mache, liege auf der Hand, so Niessl: „Es geht mehr weiter, das Tempo ist höher.“

Mehr Effizienz bringt auch die größte Verwaltungsreform seit Jahrzehnten und die Neuordnung der 150 Landesbeteiligungen unter dem Dach in der Burgenländischen Landesholding. „Das Burgenland hat die schlankste Verwaltung aller österreichischen Bundesländer“, so Tschürtz.
Positiv ist auch die Entwicklung im Tourismus und in der Bildung. Mit einem Plus bei den Übernachtungen von 9,2% von Jänner bis Mai. „Das neue Tourismusgesetz, der Expertenbeirat und die Fokussierung auf mehr Geld für das Marketing, für die Bewerbung des Burgenlandes als sehr beliebte Urlaubsdestination, gehen auf“, so Niessl. Bei den BIFIE Tests der 4. Klasse VS überzeugten die burgenländischen Schülerinnen und Schüler mit der höchsten Lesekompetenz. Die FH-Standorte Eisenstadt und Pinkafeld haben so viele Studentinnen und Studenten wie nie zuvor. Auch im Forschungsbereich sind wir sehr engagiert und ambitioniert.
Ein großes Anliegen bleibt leistbares Wohnen. Das Burgenland habe die niedrigsten Mietkosten in Österreich, so Niessl. Man werde alles dafür tun, dass das so bleibe.

Auch habe das Land seine Hausaufgaben gemacht und den heimischen Arbeitsmarkt nach Kräften unterstützt, betonen Niessl und Tschürtz unisono. Zum Beispiel mit dem burgenländischen Handwerker-Bonus und der Initiative „Wir bauen burgenländisch“. 90 Prozent der Aufträge der burgenländischen gemeinnützigen Siedlungsgenossenschaften werden an burgenländische Betriebe vergeben. „Wir kämpfen hart für eine Trendumkehr am Arbeitsmarkt“. Um diese Trendwende zu schaffen, müsse die EU-Entsenderichtlinie  geändert werden. „Die Entsenderichtlinie ist absolut schädlich für den burgenländischen Arbeitsmarkt“, betont Niessl, der  auf Bundesebene Signale eines Umdenkens ortet. „Je öfter wir eine Änderung ansprechen und Daten und Fakten auf den Tisch legen, desto stärker wird auch die Bundesregierung über Änderungen nachdenken“, ist Tschürtz überzeugt. So habe das Burgenland frühzeitig auf Grenzkontrollen und die Wiedereinführung des Assistenzeinsatzes gefordert und sei damit richtig gelegen.

Dass Vieles im letzten Jahr umgesetzt werden konnte, sei ein großer Erfolg, der nur mit der FPÖ möglich gewesen sei, sagt Tschürtz. Und man habe noch viel vor. Der Digitalfunk komme ins Laufen, ein neues Feuerwehrgesetz unter Einbeziehung aller FF-Mitglieder und eine neue Gemeindeordnung seinen geplant. „Es bewegt sich viel, so viel wie noch nie“, so der Landeshauptmannstellvertreter. Auch die Zusammenarbeit mit der Opposition habe eine neue Qualität. So habe man einen  Abänderungsantrag der Grünen zum Thema TTIP im Landtag einstimmig angenommen.

Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass mehr als zwei Drittel von 1.500 befragten Süd- und MittelburgenländerInnen mit der Arbeit der burgenländischen Landesregierung sehr zufrieden oder zufrieden sind. „Dieser sehr gute Wert zeigt uns, dass wir auf einem guten Weg sind. Alle Regierungsmitglieder wurden positiv bewertet“, zitiert Niessl die Studie.


SPÖ Burgenland: Rot-Blaue Landesregierung arbeitet sach- und lösungsorientiert.

LGF Schuster: „Ein Jahr hervorragende und zukunftsweisende Politik für die Burgenländerinnen und Burgenländer.“

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LGF Helmut Schuster, SPÖ

Allen Unkenrufen zum Trotz hat die Rot-Blaue Landesregierung unter Landeshauptmann Hans Niessl bewiesen, dass die sach- und lösungsorientierte Zusammenarbeit mit der FPÖ auf Regierungsebene ein Gewinn für die Burgenländerinnen und Burgenländer ist. „Während die Oppositionsparteien, im speziellen die Burgenländische ÖVP, eher darauf bedacht sind, das Burgenland schlecht zu reden, arbeitet die neue Rot-Blaue Landesregierung im Interesse der Burgenländerinnen und Burgenländer rasch, effizient und erfolgreich für das Land, so SPÖ Landesgeschäftsführer Helmut Schuster.

Im vergangenen Jahr verzeichnet das Burgenland das höchste Wirtschaftswachstum aller österreichischen Bundesländer. Ebenso erreichte das Burgenland 2015 österreichweit den zweithöchsten Zuwachs an Arbeitskräften. Auch im Bildungsbereich haben die burgenländischen Volksschulen im Bundesländervergleich am besten abgeschnitten.

Touristisch gesehen steht das Burgenland so gut da, wie noch nie. „Laut den aktuellen Daten der Landesstatistik verzeichnete das Burgenland im Mai 2016 ein Nächtigungsplus von 12,4 Prozent. Im bisherigen Kalenderjahr von Jänner bis Mai macht der Nächtigungszuwachs satte 9,2 Prozent aus. Mit der Verwaltungsreform nimmt das Burgenland im Vergleich zu den anderen Bundesländern eine Vorreiterrolle ein. Diese und viele andere Beispiele unterstreichen die bisherige erfolgreiche Bilanz von Rot-Blau im Burgenland,“ so Schuster weiter.

„Selbst die Oppositionsparteien werden es nicht schafften, diese Fakten und Beispiele klein zu reden. Im Gegensatz zu früheren Landesregierungen unter ÖVP Beteiligung wird bereits nach einem Jahr Rot-Blau im Burgenland offensichtlich, dass mit einer sach- und lösungsorientierten Arbeit eine hervorragende und zukunftsweisende Politik für die Burgenländerinnen und Burgenländer gemacht wird. Auch innerhalb der SPÖ Burgenland macht sich die Zufriedenheit durch ein Mitgliederplus im ersten Halbjahr 2016 aufgrund der neuen Regierungszusammenarbeit bemerkbar“, so SPÖ Landesgeschäftsführer Schuster abschließend.


Rot-Blau im Burgenland: Nicht rechts, nicht links sondern einfach vorne!

Christian Ries
Christian Ries, FPÖ

Nach einem Jahr gemeinsamer Tätigkeit ziehen FPÖ und SPÖ Bilanz. Die Zusammenarbeit, die schon zu Beginn bundesweit für Aufmerksamkeit sorgte, wurde zu einem Erfolgsmodell. In vielen Bereichen setzte das Burgenland in Österreich neue Maßstäbe und wurde zum Vorbild anderer Regionen. Sehr zum Ärgernis der Opposition. Diese Regierung steht nicht rechts oder links, sie ist einfach vorne!

Zur positiven Jahresbilanz der rot-blauen Zusammenarbeit äußert sich der Landesparteisekretär der FPÖ Burgenland:

„Kein Reformstau, keine Starrheit, kein Zwist. Rot-Blau hat das Burgenland deutlich bewegt. Erster Rang beim Wirtschaftswachstum im Österreichvergleich. Erster Rang beim Zuwachs in der Tourismusstatistik. Handwerkerbonus, Registrierkassenförderung, Qualitätsoffensive im Tourismus. Eine schlankere Tourismusverwaltung, eine schlankere Landesverwaltung, ein simpleres Veranstaltungsgesetz für Burgenlands Vereine, ein Sicherheitsprojekt für Gemeinden und Bürger. Alle diese Maßnahmen tun dem Land und seinen Menschen gut. Das hört man, das sieht man, das spürt man. “, so Ries.

Zur Zusammenarbeit mit dem Regierungspartner meint Ries: „Ich glaube sagen zu können, dass die Erwartungen beiderseits übertroffen wurden. Die Frage ob Rot und Blau zusammenpassen ist schon im Ansatz eine Themenverfehlung, denn es kommt auf die Menschen an, die dahinterstehen und die passen im Burgenland. Positive Einstellung und Leistungsbereitschaft überbrücken ideologische Gegensätze und schaffen herzeigbare Fakten. Objektive Zahlen, die uns bestätigen sind ua. die in der Hajek-Umfrage ausgewiesene Zufriedenheit der Bevölkerung, die zu 67% mit Rot-Blau zufrieden ist. Von diesem Ergebnis träumen andere Regierungen. Auch der noch nie dagewesene Mitgliederzuwachs in der FPÖ Burgenland bestätigt uns, dass wir richtigliegen.“

Die Anwürfe der Opposition beunruhigen Ries nicht, ganz im Gegenteil. „Würden uns ÖVP und Grüne loben, müssten wir uns Gedanken machen, ob wir noch auf Kurs sind. Wir kennen die harte Oppositionsbank, denn dort haben wir uns die Regierungsfähigkeit erarbeitet. Mit klaren, prägnanten Aussagen und mit Lösungsvorschlägen. Mit Letzteren geht die jetzige Opposition eher sparsam um. Diese Regierung zeichnet sich nicht durch rechte oder linke Politik aus, sondern einfach dadurch, dass sie vorne liegt und dabei wird es auch bleiben“, schließt Ries.

 

 

 

 

 

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