SPÖ: Vereinsfeste und Registrierkassen, Kino in Eisenstadt

Eisenstadt, 21. 6. 2016 –

SPÖ-Erfolg: Bund erleichtert Vereinsfeste und entschärft Registrierkassenpflicht

LH Niessl / KO Hergovich: „Rettungsanker für das Ehrenamt im Burgenland“

spö

LH Hans Niessl und Klubobmann Robert Hergovich bei der Präsentation der Kampagne „Unsere Vereine schützen“

Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket zur Entschärfung der Registrierkassenpflicht und zur Erleichterung von Vereinsfesten geschnürt. „Das ist ein vernünftiger und notwendiger Kompromiss, der das Überleben der Vereinsstruktur im ländlichen Raum und damit das Ehrenamt sichert, gleichzeitig aber auch die Bedürfnisse der Wirte berücksichtigt“, reagiert Landeshauptmann Hans Niessl zustimmend. Die SPÖ Burgenland habe sowohl mit Landtagsinitiativen als auch per Online-Kampagne Druck für eine vereinsfreundlichere Rechtslage gemacht. Dieser Einsatz habe sich ausgezahlt, so Klubobmann Robert Hergovich: „Für gemeinnützige Vereinsfeste entfällt in einem gewissen Rahmen sowohl die Registrierkassenpflicht als auch die Umsatzsteuer. Das ist ein Rettungsanker für den Großteil der Vereine im Burgenland.“ Das soziale Engagement tausender Menschen in Musikvereinen, Sportvereinen oder Feuerwehren werde in Zukunft honoriert statt behindert, sind LH Niessl und Hergovich überzeugt.

Ein wesentlicher Eckpunkt des Paketes ist die Ausdehnung der bisherigen 48-Stunden-Grenze für kleine Vereinsfeste auf 72 Stunden pro Jahr – in diesem Rahmen sind sie von Steuer und Registrierkasse befreit. Steuer- und Registrierkassenpflicht entfallen außerdem bei der Beteiligung von Wirten an kleinen Vereinsfesten und bei der Gratis-Mitarbeit vereinsfremder Personen. Als gemeinnützig gelten in Zukunft auch die Jugendarbeit, Maßnahmen des Teambuildings oder Weihnachtsfeiern. Für kleine Vereinskantinen ist die Verköstigung von Gästen bis zu 52 Tage im Jahr registrierkassenfrei.

Gekoppelt ist diese Lösung mit Entlastungen für Wirte – z.B. einem leichteren Zugang zur „Kalten-Hände-Regelung“ für registrierkassenfreie Umsätze im Freien.

>> Miteinander von Vereinen und Wirten wird gefördert!

„Dieses Paket stellt eine Win-Win-Situation für Vereine und Gastronomie dar. Statt sie auseinander zu dividieren, wird das Miteinander gefördert“, betont Landeshauptmann Hans Niessl. Das Burgenland habe mit der Förderung von Registrierkassen für Dorfwirte bereits einen wesentlichen Beitrag zur Entspannung der Lage geleistet. „Mit dem von SPÖ und FPÖ beschlossenen neuen Veranstaltungsgesetz haben wir burgenländische Vereine von Bürokratie entlastet. Jetzt werden auch ‚Giftzähne‘ bei der Registrierkassenpflicht und im Steuerrecht gezogen. Das ist ein großer Schritt in die richtige Richtung und ein Befreiungsschlag im Sinne der Vereine“, so Klubchef Hergovich.


Kino in Eisenstadt

Die Sozialistische Jugend Eisenstadt hat es geschafft:

007Hollywood Megaplex wird in Eisenstadt ein Kino mit 4 Sälen errichten, Standort Osterwiese!
Dank der SJ Eisenstadt ist hier endlich etwas weitergegangen! Die SJ hat gekämpft und nicht aufgegeben. Und das obwohl es von der ÖVP und JVP anfangs starken Gegenwind gab.

Und so wurde das Thema Kino immer wieder belächelt und von der JVP als „untauglichen Wiederbelebungsversuch für Uralt-Themen aus der Mottenkiste“ bezeichnet. Siehe PA JVP im Anhang!

Doch nach über 1000 gesammelten Unterschriften und vielen weiteren Aktionen der Sozialistischen Jugend Eisenstadt wurde der Druck für Steiner zu groß.

„Wir sind stolz auf unsere SJ und gratulieren zu diesem Mega-Erfolg! Endlich tut sich wieder etwas für unsere Jugend in Eisenstadt!“ So LAbg. Vbgm. Günter Kovacs.

 

Als „vollen Erfolg für die Sozialistische Jugend (SJ) Eisenstadt und für die gesamte Jugend in Eisenstadt und Umgebung“ bezeichnet SJ Eisenstadt Vorsitzender Christian Por die heute von Bürgermeister Thomas Steiner präsentierten Pläne zur Umsetzung eines Kinos in Eisenstadt. „Man sieht also, dass sich Engagement auszahlt und man die Stimmen hunderter Jugendlicher nicht einfach so ignorieren kann“, so Por.

Das Eisenstadt die einzige Landeshauptstadt Österreichs ist, die kein Kino hat, war der SJ Eisenstadt schon länger ein Dorn im Auge. Deswegen hat sie in den letzten Monaten – gemeinsam mit der SPÖ Eisenstadt – eine Unterschriftenaktion gestartet. Mit Erfolg, denn immerhin haben über 1000 Personen die Petition für ein Kino in Eisenach unterschrieben. „Schade ist nur, dass Bürgermeister Steiner sich erst so spät für ein Kino einsetzt und ohne unsere Initiative nicht auf die Idee gekommen wäre, sich für ein Kino in Eisenstadt stark zu machen. Umso mehr freut es uns, dass unsere Forderung nach anfänglicher Ablehnung seitens ÖVP und JVP nun endlich politische Taten folgen“, so Por abschließend.

 

 

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