SPÖ: Statt Verbote Initiativen

Eisenstadt, 27. 5. 2016 –

Statt Verbote fordern SJ und SPÖ Eisenstadt mehr Initiativen wie ein Kino und Jugendfreiräume seitens der Stadtverwaltung

SJ-Por: „Eisenstadt darf nicht zum Freiluft-Seniorenheim verkommen! Wir fordern Jugendfreiräume in der Innenstadt!“

Zumindest einen Erfolg kann die Sozialistische Jugend Eisenstadt bei der Gemeinderatssitzung des Eisenstädter Gemeinderats am Montag verbuchen: Monatelang wurde ein Kino für die Eisenstädter Jugend gefordert und fleißig über 1.000 Unterschriften gesammelt. Bei der gestrigen Sitzung wurden endlich Unterstützungsmaßnahmen zur Ansiedlung eines Kinos beschlossen. Kritik üben SPÖ und SJ hingegen am mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossenen Bettel- und Alkoholverbot. Diese Maßnahmen würden keine Probleme lösen, sondern sie nur strukturell verschieben. „Eisenstadt verkommt immer mehr zum „Freiluft-Seniorenheim“! Viel eher sollte sich die der Bürgermeister Steiner darum kümmern wieder attraktiver für junge Menschen zu werden! Daher fordern wir einen Jugendfreiraum in der Innenstadt!“, so Christian Por, Vorsitzender der SJ Eisenstadt.

Heftige Kritik verübt die SJ und SPÖ Eisenstadt seit Montag am beschlossenen Bettel-, und Alkoholverbot in der FußgängerInnenzone in Eisenstadt. „Wir wollen keine Law & Order Politik in unserer Landeshauptstadt. Viel eher muss diesen armen Menschen geholfen werden, durch SozialarbeiterInnen und andere Institutionen! Wir stehen für eine menschliche Politik. „Helfen statt Strafen“ lautet unsere Devise“, so Günter Kovacs, Vizebürgermeister der Freistadt Eisenstadt. In der nächsten Gemeinderatssitzung wolle man einen Antrag stellen, der diese Verordnung rückgängig macht. Das aktive und aggressive Betteln soll jedoch weiterhin verboten bleiben. Man wolle aber nicht nur kritisieren, sondern auch die erfolgreiche Kampagne „Für ein Kino in Eisenstadt“ ansprechen. „Es war ein steiniger Weg bis zu diesem Beschluss des Gemeinderats. Durch eine Online Petition und Aktionen vor Schulen und in der FußgängerInnenzone konnten wir über 1.000 Unterschriften sammeln“, so Chrisitan Por weiter. Vor einigen Wochen blockierte die ÖVP Eisenstadt das Thema „Kino“ im Gemeinderat noch. Erst als der Druck zu groß wurde rang man sich zu einem Beschluss vor, der nun wirtschaftliche Anreize, wie in Grundstück und den zeitlich begrenzten Erlass der Kommunalsteuer beinhalte.

Die SJ Eisenstadt wartet nach der erfolgreichen Aktion schon mit einer neuen Idee auf. Seit Jahren wurde es seitens der Stadt Eisenstadt verabsäumt Jugendfreiräume innerhalb der Stadt bereitzustellen. Stattdessen wurde der „E-Cube“ errichtet und jetzt ein Alkoholverbot über die FußgängerInnenzone verhängt. Daher fordert die Sozialistische Jugend weiter: „Der Bürgermeister Steiner sollte sich endlich um Jugendfreiräume innerhalb des Stadtzentrums bemühen, anstatt die Jugendlichen ständig aus der FußgängerInnenzone fernhalten zu wollen“, so Christian Por. Gefordert wird ein Jugendfreiraum, der Platz für alle biete und von einer SozialarbeiterIn betreut wird. Weiters könnte man Jugendliche der Stadt beauftragen in Schichten die Beobachtung des Raumes zu übernehmen, somit könnten diese sich ein kleines Taschengeld dazu verdienen. Seitens der SPÖ Eisenstadt möchte man auch diesen Vorschlag im Gemeinderat einbringen. Wir möchten uns bei den über 1.000 UnterstützerInnen unsere „Kino-Aktion“ bedanken und hoffen, dass wir nun auch gegen ein Bettel- und Alkoholverbot in der Innenstadt und für einen Jugendfreiraum mobil machen können!“, so Christian Por abschließend.

 

 

Hier geht es zum Video auf YouTube

 

Share Button

Related posts