SPÖ: Delegation aus China, ÖVP Trümmerhaufen, SPÖ für Kern

Eisenstadt, 13. 5. 2016 –

Delegation aus China besucht das Burgenland

Erweiterung des Marktpotenzials und weitere Internationalisierung im Mittelpunkt

spö
v.l. Gao Xingle, Botschaftsrat für Wirtschaft und Handel der Volksrepublik China; Landeshautpmann Hans Niessl; Xiong Jian, Vize-Vorsitzender China Council for the Promotion of International Trade Hunan Sub-Council; Landtagspräsident Christian Illedits

Mit dem Ziel, das Marktpotential auszuweiten und die Internationalisierung weiter voranzutreiben besuchte eine Wirtschafts- und Tourismusdelegation der Provinz Hunan aus China, mit Botschaftsrat Gao Xingle und Vize-Vorsitzenden des CCPIT Hunan Xiong Jian an der Spitze, das Burgenland. Das Burgenland – Hunan Wirtschaftsforum 2016 wurde in Zusammenarbeit mit der Burgenländischen Landesregierung, der Wirtschaftskammer Burgenland und CCPIT (China Council for the Promotion of International Trade Hunan Sub-Council) Hunan organisiert und durchgeführt.

Nach dem Empfang durch Landeshauptmann Hans Niessl und Landtagspräsident Christian Illedits trafen die Delegationsteilnehmer im Hotel Burgenland mit burgenländischen Firmenvertretern zu informellen Gesprächen zusammen. Dazu Landeshauptmann Hans Niessl: „Persönliche Beziehungen sind das Fundament einer gedeihlichen Zusammenarbeit. Und diese Zusammenarbeit hoffen wir durch den Besuch im Rahmen des Burgenland – Hunan Wirtschaftsforums 2016 weiter zu vertiefen, weiter ausbauen und nachhaltig gestalten zu können.“  Die freundschaftliche Beziehung besteht bereits seit vielen Jahren.  Ein wichtiger Schritt zur Intensivierung der Partnerschaft war das Partnerschaftsübereinkommen zwischen dem Burgenland und der Provinz Hunan, das im Jahr 2000 in Peking unterzeichnet wurde. Seitdem werden die Kontakte besonders auf den Gebieten Wirtschaft, Kultur, Bildung und Gesundheitswesen gestärkt.


ÖVP zwischen selbstgewählter Fundamental-Opposition und eigenem politischen Trümmerhaufen

Hergovich: „Schade, dass die Steiner-ÖVP zur neuen konstruktiven Atmosphäre in der Politik nichts beiträgt!“

spoe
LAbg. KO Robert Hergovich, SPÖ

Der Frustlevel in der burgenländischen ÖVP steigt offenbar von Tag zu Tag an, analysiert SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich den jüngsten Anpatzer von ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolf gegen Landeshauptmann Hans Niessl: „Während die SPÖ sich auf Bundesebene neu aufstellt und immer mehr auf den erfolgreichen burgenländischen Weg einschwenkt, sitzt die ÖVP unverändert im Jammertal fest – im Bund wie im Burgenland. Die ÖVP ist im Burgenland in der selbstgewählten Doppelmühle aus zwanghafter Kritik an der erfolgreichen Landesregierung und dem politischen Trümmerhaufen, dort wo die Volkspartei noch Verantwortung trägt, zum Beispiel in Eisenstadt. Dass die ÖVP mit Anpatzern und Untergriffen von ihrer eigenen Situation abzulenken versucht, war erwartbar.“

Wenn die ÖVP mit dem Begriff „Spaltpilz“ um sich wirft, solle sie lieber den unwürdigen Umgang der ÖVP mit dem Südburgenland überdenken, so der SPÖ-Klubchef: „Die ÖVP agiert seit Monaten als Aufwiegler und versucht den Süden gegen den Norden des Burgenlands auszuspielen. Dabei vergisst die ÖVP, dass sich die Menschen nicht für dumm verkaufen lassen! ÖVP-Chef Steiner war auch der einzige rot-schwarze Politiker, der in den letzten Wochen Neuwahlen gefordert und sich damit selbst in den Schmollwinkel gestellt hat. Die Steiner-ÖVP – als Hardliner selbst unter den anderen ÖVP-Landesparteien – hat immer noch nicht verstanden, dass die Bevölkerung diese politischen Querelen satt hat“

Leider sei außer Fundamental-Opposition von der Steiner-ÖVP seit Start der neuen Landesregierung nichts gekommen. Damit schade sich ÖVP ohnehin massiv selbst. „In der burgenländischen Landespolitik geht es derweil um die besten Ideen und Projekte für das Land. Es ist schade, dass die ÖVP als einzige Partei zu dieser neuen konstruktiven Atmosphäre nichts beiträgt“, so Hergovich.


Burgenlands SPÖ-Abgeordneten im Parlament unterstützen Christian Kern

Preiner, Schabhüttl, Posch-Gruska & Heger: „Kampf gegen Arbeitslosigkeit bleibt Top-Herausforderung für Politik!“

Die burgenländischen SPÖ-Abgeordneten im Parlament – die Nationalratsabgeordneten Erwin Preiner und Jürgen Schabhüttl, die Bundesräte Inge Posch-Gruska und Peter Heger – sprechen sich, ebenso wie schon die SPÖ-Landespartei Burgenland, klar für Christian Kern als Bundesparteivorsitzender und Bundeskanzler aus. Mit dem kompetenten Manager und SPÖ-Kenner werde die Partei einen ersten sehr guten Schritt in Richtung Neuaufstellung der Sozialdemokratie setzen. Die vier burgenländischen SPÖ-Abgeordneten sagen dem bisherigen ÖBB-Chef auch ihre inhaltliche Unterstützung zu.

Als wichtigste Sachaufgabe sehen die SPÖ-Abgeordneten den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. „Die Schaffung von Beschäftigung, der Kampf gegen Lohn- und Sozialdumping wird in jedem Fall das Topthema für die Politik sein. Die Abgeordneten werden die neuaufgestellte Bundesregierung dabei bestmöglich unterstützen“, so Preiner, Schabhüttl, Posch-Gruska und Heger unisono. Auch die Sicherheit in der Grenzregion ist den SPÖ-Abgeordneten besonders wichtig.

 

 

Share Button

Related posts