Alle Fragen zu Kulturzentrum Mattersburg blieben unbeantwortet

Mattersburg, 17. 3. 2016 –

övpDas Resümee nach der gestrigen Gemeinderatssitzung in Mattersburg ist ernüchternd. „Alle Fragen zur Zukunft des Kulturzentrums blieben unbeantwortet. Wenn es angeblich keine Geheimnisse gibt, soll die SPÖ das konkrete Datum nennen, wann das Kulturzentrum wieder eröffnet wird“, unterstreicht Vbgm. Michael Ulrich.

Alle drei von der ÖVP gestellten Fragen blieben von der SPÖ unbeantwortet: Wann ist Baubeginn für die KUZ-Sanierung? Bleibt die Substanz des Gebäudes erhalten, wie 2.000 von der Bürgerplattform gesammelten Unterschriften fordern? Wird sich Landtagsabgeordnete Bürgermeisterin Salamon bei ihrem Parteikollegen Landesrat Bieler einsetzen, dass ein rascher Baubeginn erfolgt und die Forderungen der Bürgerplattform erfüllt werden?

„Keine einzige Frage zur KUZ-Sanierung wurde beantwortet. Hinweise auf die Vorgaben des Bundesvergabegesetzes sind sinnbefreit, da sich die Architektenkammer klar von der unüblichen Vorgehensweise des SPÖ-Landesrates distanziert.“ Die Qualität stehe nicht im Vordergrund, so die Kritik der Architektenkammer an der Ausschreibung.

Skurriles Demokratieverständnis der SPÖ

Weitere Anträge der Oppositionsparteien wurden von der SPÖ-Mehrheit ebenfalls niedergestimmt. Sowohl ein Tagesordnungspunkt zum Heizkostenzuschuss, der von der rot-blauen Landesregierung gesenkt wurde, als auch eine Diskussion zum Thema Sicherheit und nachbarschaftliche Hilfe konnten nicht geführt werden. „Das zeugt von sehr skurrilem Demokratieverständnis der Mehrheitspartei“, wundert sich ÖVP-Vize Ulrich.

Zukunftsprojekte Kindergarten, Haus der Musik, Bahnhof

Andere wichtige Zukunftsprojekte für Mattersburg konnten mehrheitlich beschlossen werden. „Der Kindergarten Walbersdorf wird endlich saniert, das Haus der Musik nimmt Gestalt an und die Park&Ride-Anlage am Hauptbahnhof Mattersburg wurde vertraglich abgesichert. „Problematisch ist leider noch immer die Parkplatzsituation am Bahnhof Mattersburg Nord. Die ÖVP macht hier weiter Druck bei ÖBB und SPÖ-Bürgermeisterin Salamon, damit auch hier das Problem mit der Parkplatznot gelöst wird!“

 

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