Dichtes Arbeitsprogramm des Freiheitlichen Landtagsklubs in Oberpullendorf

27. 2. 2016 –

FPÖ

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Abseits der medialen Öffentlichkeit fand gestern und heute eine zweitägige Sondersitzung des Freiheitlichen Landtagsklubs in Oberpullendorf statt. Am gestrigen Nachmittag nahm auch Landeshauptmann-Stellvertreter und Landesparteiobmann Johann Tschürtz an den Beratungen teil, die heute kurz nach 16.00 Uhr beendet wurden.

Dichtes Programm und inhaltliche Weichenstellungen
Themen der Klubsitzung waren eine ausführliche Zwischenbilanz der Landtagsarbeit seit dem Beginn der laufenden Gesetzgebungsperiode, eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem Koalitionsübereinkommen, die bevorstehenden Novellierungen des Jagdgesetzes sowie der Gemeindeordnung und Pläne zum Ausbau der direkten Demokratie.

Mit den Ergebnissen zeigen sich die FP-Abgeordnete sehr zufrieden: „Wir haben unsere Rolle gefunden und sind hocherfreut, wie gut die tägliche Zusammenarbeit mit den Kollegen von der SPÖ funktioniert. In diesen zwei Tagen haben wir wichtige inhaltliche Weichenstellungen für die nächste Zeit vorgenommen“, so FPÖ-Klubobmann-Stellvertreter Géza Molnár.

Das Politikverständnis der ÖVP: Geld, Geld und Geld
Kritik setze es am Rande der Klubsitzung an der mandatsmäßig stärksten Oppositionspartei, der ÖVP. Diese forderte gestern mehr Geld für die Feuerwehren, fordert heute mehr Geld für die Gemeinden – und hatte auch bereits mehr Geld für die Bauern, den Tourismus und die Wirtschaft gefordert.

Dazu sagt FPÖ-Klubobmann-Stellvertreter Géza Molnár: „Nächste Woche wird die ÖVP dann mehr Geld für die Briefmarkensammler, übernächste für die Bienenzüchter fordern. Es ist erschreckend, wie phantasielos und unseriös die Steiner-ÖVP Politik betreibt. ‚SchwOaZ‘ heißt wohl ‚Schwächste Opposition aller Zeiten‘.“

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