FPÖ erinnert an Schuldenabbau unter Rot-Blau

Eisenstadt, 18. 2. 2016 –

FPÖ

LABg. Geza Molnar, FPÖ

Prüfungsbericht zum Rechnungsabschluss 2013

FP-Molnár: „Mit der ÖVP wurden Schulden gemacht, mit der FPÖ werden sie abgebaut.“

Der Landes-Rechnungshof hat den Rechnungsabschluss 2013 des Landes geprüft. Kritik gibt es vor allem an der erfolgten Neuverschuldung und der Darstellung der Schulden und Haftungen des Landes im Rechnungsabschluss.

Die Freiheitlichen waren im fraglichen Zeitraum weder Teil der Landesregierung, noch gaben sie im Landtag ihre Zustimmung zum Rechnungsabschluss 2013. FPÖ-Finanzsprecher LAbg. Géza Molnár verweist auf bisherige Initiativen der rot-blauen Koalition:

„Der Bericht zeigt recht schön, was unter ÖVP-Beteiligung im Argen lag – und jetzt Schritt für Schritt besser wird. Unter Rot-Blau wird es im heurigen Jahr erstmals seit Jahren zum Abbau von Schulden im Landeshaushalt kommen.“

Molnár ergänzt: „Was Schulden, Haftungen und die finanzielle Lage des Landes insgesamt angeht, darf es künftig keine Interpretationsspielräume mehr geben. Transparenz ist oberstes Gebot – erste Beschlüsse zur Umsetzung wurden von SPÖ und FPÖ auch hier bereits gefasst.“

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