Steiner (ÖVP) zu Tschürtz (FPÖ): Blaue Spät-Zünder

Eisenstadt, 13. 2. 2016 –

ÖVP
Mag. Thomas Steiner

In der vergangenen Landtagssitzung hat die FPÖ dem ÖVP-Vorschlag nach Sachleistungen für asylberechtige Mindestsicherungsbezieher die Zustimmung noch verweigert. Wenige Tage später fordert Tschürtz das nun selbst. Unglaubwürdiger geht es nicht.

Schon vor Wochen hat die Volkspartei Burgenland für eine Kürzung der Mindestsicherung für all jene plädiert, die kürzer als drei Jahre in Österreich leben. Etwa die Hälfte des bisherigen Wertes als Sachleistung auszubezahlen, lautete der ÖVP-Vorschlag. Doch der im Zuge der Landtagssitzung mittels Dringlichkeitsantrag geforderten Umstellung von Finanzleistungen auf Sachleistungen stimmten weder SPÖ noch FPÖ zu. Zwei Wochen später kommt die Forderung nun von LH-Stv. Tschürtz selbst.

Für Landesparteiobmann Thomas Steiner eine typisch blaue Spät-Zündung. „Tschürtz fordert eine Leistung, der er noch vor zwei Wochen seine Zustimmung verweigerte. Wie unglaubwürdig kann man sein“, zeigt sich Steiner verwundert. Des Rätsels Lösung aber scheint auf der Hand zu liegen: „Wenn Tschürtz die Erlaubnis von Nießl braucht, um sich inhaltlich zu positionieren, dann weiß jeder, welchen Stellenwert die FPÖ innerhalb der Landesregierung wirklich hat“, schließt Steiner und rät abschließend: „Tschürtz soll endlich aus dem Schmollwinkel kommen und sich gemeinsam mit der ÖVP um die Rettung der Mindestsicherung bemühen. Unsere Forderungen liegen auf dem Tisch.“

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