Zerrissenheit der SPÖ ist offensichtlich

Eisenstadt, 31. 1. 2016 –

ÖVP Sagartz

Nach der heutigen ORF-Pressestunde ist klar: LH Nießl steht alleine da. Hans Peter Doskozil sprach sich ganz klar gegen eine rot-blaue Koalition auf Bundesebene aus. Das Unverständnis für Rot-Blau im Burgenland lässt sich nicht verbergen.

In der heutigen Pressestunde wurde Hans Peter Doskozil nicht müde zu betonen, er sei ein Teamplayer – auch im Zusammenhang mit der Frage, wie er zu einer rot-blauen Koalition auf Bundesebene stehe. Doskozil stellt sich mit seiner Bekenntnis zum Beschluss des Bundesparteitags ganz klar gegen seinen ehemaligen Chef.  Und die Worte zwischen den Zeilen waren deutlich. „Nießl hat sein Team, die SPÖ verraten und die schwächste Regierung aller Zeiten gebildet mit nur einem Ziel: seine eigene Macht auszubauen“, so Christian Sagartz.

Entscheidung für Obergrenze ist bindend

Auch die Asyl-Problematik war Thema in der ORF-Pressestunde: „Doskozil soll sich an das halten, was beim Asylgipfel beschlossen wurde“, wiederholt der ÖVP-Klubobmann die VP-Forderung in Richtung des neuen SPÖ-Verteidigungsministers. Den Hochrechnungen zufolge soll die Obergrenze schon vor dem Sommer erreicht werden. „Die politische Entscheidung für eine Obergrenze ist getroffen und muss zum Wohle aller eingehalten werden“, so Sagartz.

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