Eine Novelle, die längst fällig war!

Eisenstadt, 29. 1. 2016 –

FPÖ Karin Stampfel

Durch diese Novelle werden die Rahmenbedingungen für den Schotterabbau neu geregelt, aber auch der „Wildwuchs“ bei Werbung auf den Windrädern wird verhindert.

Heute wurde im Burgenländischen Landtag die Novelle des Burgenländischen Naturschutz- und Landschaftspflegegesetzes beschlossen. Landtagsabgeordnete und Bereichssprecherin Karin Stampfel verwies zu Beginn gleich auf die gute Zusammenarbeit mit der zuständigen Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf.

„Rechts- und Aufgabensicherheit sind wichtig, damit die Vollziehung reibungslos und ohne Probleme ablaufen kann. Die Vollziehung der Landschaftsschutzabgabe hat in den letzten Jahren immer wieder Probleme aufgezeigt. Diese Probleme wurden mit dieser Novelle endlich behoben.“, so die Landtagsabgeordnete.

Als kritisch betrachtete die Abgeordnete auch die in den letzten Jahren entstandenen Kraterlandschaften. „Mit dieser Novelle wird sichergestellt, dass Kraterlandschaften, wie zum Beispiel die Parndorfer Platte, gar nicht mehr entstehen. Bereits vor der Projekteinreichung für den Schotterabbau muss der Antragsteller schon ein Endgestaltungskonzept vorlegen.“, betonte sie.

In Mittelpunkt ihrer Kritik stand vor allem die ÖVP, die diese Novelle jahrelang verabsäumte. Sie habe etwa die Schotterabgabe nicht zeitgemäß angepasst und sich nur darum bemüht, die Werbung auf Windrädern zu erleichtern.

LAbg. Stampfel: „Wir gehen einen anderen Weg wie die ÖVP bisher. Wir wollen unsere Natur schützen und schlagen einen „grünen“ Weg ein.“

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