Korrektur bei Ertragsanteilen 2009-2013

Eisenstadt, 28. 1. 2016 –

SPÖ Burgenland

Burgenländische Gemeinden werden informiert

LRin Eisenkopf: „Fehler der Jahre 2009-2013 müssen korrigiert werden“

Von 28. November 2014 bis 15. Juni 2015 wurde die Gemeindeabteilung des Landes im Rahmen einer Querschnittsprüfung hinsichtlich der korrekten Verteilung der Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben auf die einzelnen Gemeinden überprüft. Dabei stellte der Bundesrechnungshof fehlerhafte Berechnungen in den Jahren 2009 bis 2013 fest.

In diesem Zeitraum wurden teilweise falsche Berechnungsgrundlagen angewendet, die Kontrolle war damals lückenhaft. „Seit meinem Amtsantritt im Sommer hat die Gemeindeabteilung intensiv an der Aufarbeitung der Fehler gearbeitet und die beanstandeten Jahre neu berechnet. Die Berechnungen der Ertragsanteile erfolgen jetzt auf Basis eines mehrstufigen Kontrollsystems, um solche Fehler bei der Berechnung in Zukunft zu vermeiden“, erläutert Landesrätin Mag. Astrid Eisenkopf.

Einigen Gemeinden wurde im entsprechenden Zeitraum zu viel, anderen zu wenig an Ertragsanteilen ausgezahlt. Die notwendige Korrektur erfolgt im Rahmen einer Gegenverrechnung über die Ertragsanteilvorschüsse im Jänner. Die burgenländischen Kommunen werden in den kommenden Tagen mit einem Brief darüber informiert.

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