SPÖ Klubklausur Reformjahr 2016

Rust, 11. 1. 2016 –

SPÖ startet mit Klubklausur ins Reformjahr 2016: Wachstum fördern, Arbeit schaffen

LH Niessl, KO Hergovich: „Mit Beschäftigungspaket die Konjunktur und den Arbeitsmarkt stützen!“

Mit einer zweitägigen Klubklausur in Rust startet der SPÖ-Landtagsklub in das Reformjahr 2016. „Unser Motto – besser, schneller, effizienter – gilt auch für 2016. Alleine für das kommende Halbjahr stehen mehr als 20 neue Gesetze auf unserem Radar. Vor allem wollen wir dem Arbeitsmarkt und der Konjunktur Rückendeckung geben“, gibt SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich einen Ausblick auf die kommenden Herausforderungen. Von Seiten der Landesregierung werde das kommende Jahr von Investitionen und Reformen geprägt sein, erklärt Landeshauptmann Hans Niessl: „Wir wollen die Beschäftigung ankurbeln und 1.000 Arbeitsplätze pro Jahr schaffen. Dazu wird der Wirtschaftsstandort Burgenland weiter modernisiert und attraktiviert!“ Dass das Burgenland auf einem guten Kurs ist und bessere Wirtschaftsdaten vorweisen kann als der Österreich-Durchschnitt, bestätigt der anwesende Chefvolkswirt der Bank Austria, Mag. Stefan Bruckbauer.

Laut der Bank Austria-Prognose war das Burgenland 2015 neuerlich Wachstumssieger gegenüber dem Österreichdurchschnitt beim Wirtschaftswachstum. Im Burgenland ist die Wirtschaft demnach um 1,3 % gewachsen, im gesamten Österreich nur um 0,9 % – so Bruckbauer. Für das begonnene Jahr 2016 wird eine weitere Steigerung auf 1,5 % vorhergesagt. Diese seit Jahren gute Wirtschaftsentwicklung hatte laut Bruckbauer auch eine dämpfende Wirkung auf die Arbeitslosigkeit: Seit 2010 ist die Arbeitslosigkeit im Burgenland um rund ein Viertel weniger stark angestiegen als im Österreich-Durchschnitt.

Für die SPÖ seien diese positiven Wirtschaftsdaten nicht nur Bestätigung, sondern auch Ansporn, meint SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl: „Wir setzen auf Investitionen und moderne Verwaltungsstrukturen um heuer den Zuwachs der Arbeitslosigkeit spürbar zu senken. Investieren, wo es notwendig ist. Sparen wo es möglich ist! Bis zum Jahr 2020 haben wir ein Investitionspaket in der Höhe von 2,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Mit diesem starken Impuls für Wirtschaft und Modernisierung wollen wir unserem Ziel von Vollbeschäftigung deutlich näher kommen!“ Im Land sollen mit der Verwaltungsreform und dem neuen Konzern Burgenland schlanke, transparente und übersichtliche Strukturen geschaffen werden.

>>> Hergovich: „Hohes Arbeitstempo weiter steigern!“

Mehr Wachstum, mehr Jobs, weniger Arbeitslosigkeit – das sei die ganz große Herausforderung, meint auch SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich: „Aus Sicht der SPÖ heißt das, alles zu tun, um die Konjunktur und den Arbeitsmarkt zu stützen! Dafür sind, neben der Steuerreform, vier Initiativen entscheidend: Der Kampf gegen Lohn- und Sozialdumping muss intensiviert werden, damit heimische Unternehmen und Arbeitnehmer vom Wirtschaftswachstum profitieren. Wir nutzen alle Spielräume im Land, um für hauseigene Wachstumsanreize zu sorgen und verwenden jeden fünften Euro des Landesbudgets für Investitionen – ein stattliches Burgenland-Paket für Wachstum und Beschäftigung. Der Kurs der Internationalisierung soll fortgesetzt und die Exporte gesteigert werden. Und das Land setzt auf Bildung: Derzeit werden rund 111 Mio. Euro in den Schulbau im Burgenland investiert.“ Der Landeshauptmann kündigt auch an, 2016 zum „Jahr der Bildung“ zu erklären.

Die rot-blaue Koalition werde das hohe Arbeitstempo des Vorjahres jedenfalls auch im kommenden Jahr halten und sogar noch steigern, betont der SPÖ-Klubobmann: „Seit der Konstituierung des Landtags sind rund 30 Gesetze umgesetzt oder in Vorbereitung. Im kommenden Halbjahr stehen knapp zwei Dutzend Gesetze am Radar, von der Gemeindeordnung und dem Rettungsgesetz über das Veranstaltungsgesetzes, bis zur Novelle des Pflichtschulgesetzes. Bis zum Sommer wird es in jeder Landtagssitzung mindestens einen großen Gesetzesentwurf geben – das kann ich garantieren!“, so Hergovich.

Am Bild (v.l.): Wirtschaftsexperte Mag. Stefan Bruckbauer mit Landeshauptmann Hans Niessl und SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich.

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