Asyl: „Nießl soll vor eigener Tür kehren!“

Eisenstadt, 11. 1. 2016 –

Christoph Wolf

Kritik an Außenminister Kurz ist mehr als entbehrlich, solange das Burgenland seinen Verpflichtungen nicht nachkommt. Neben der SPÖ-Untätigkeit gibt es nun Ablenkungsmanöver. Die Volkspartei denkt über Flüchtlingsobergrenzen nach und fordert die Einhaltung einer Österreichischen Leitkultur.

Die neuesten Vorwürfe von LH Nießl in Richtung Volkspartei ärgern Landesgeschäftsführer Christoph Wolf: „Nießl sollte vor seiner eigenen Tür kehren, bevor er in der Asylcausa mit Schuldzuweisungen um sich wirft“. Der burgenländische Landeskaiser beschuldigte Außenminister Kurz der Untätigkeit, weil es keine Rückführungsverfahren etwa mit Marokko und Algerien gebe. Erbsenzählerei, so Wolf, denn Syrien, Afghanistan und Somalia seien die Krisenherde, von denen aus die Menschen massenweise bei uns Schutz suchen. Und Abschiebungen dorthin sind gesetzlich und rechtlich nicht möglich. „Vielleicht startet Nießl aber auch ein neuerliches Ablenkungsmanöver“, mutmaßt Wolf, wurde doch am Freitag von der APA berichtet, dass das Burgenland die Flüchtlingsquote noch immer nicht erfülle. „Die Quote hat das Burgenland, seitdem das SPÖ-Bollwerk Darabos regiert, sowieso noch nie erfüllt“, erinnert Wolf.

Flüchtlingsobergrenzen werden notwendig sein

„Es wäre besser, Nießl würde sich in seiner Partei für eine Flüchtlingsobergrenze starkmachen, anstatt diese nur den Medien zu verkaufen“, empfiehlt Wolf. „Mit der Einladungspolitik der SPÖ muss endlich Schluss sein! 4.000 Neuankünfte und 400 Asylanträge täglich übersteigen auch unsere Kapazitäten.“ Nießls Umschwung auf ÖVP-Linie ist zwar begrüßenswert, enttarnt ihn jedoch als Wendehals und Scheinheiligen. „Die Doppelmoral von Nießl ist offensichtlich. Im September hieß Nießl alle Flüchtlinge in Nickelsdorf noch persönlich willkommen.“

Volkspartei vehement für Österreichische Leitkultur

Der Vorwurf an Außenminister Kurz scheint wie die Suche nach dem Haar in der Suppe: „Kurz ist Österreichs einziger Politiker, der die Ängste und Sorgen offen anspricht und Politik für die Menschen macht“, lobt Wolf seinen Parteikollegen. Die Linie der Volkspartei Burgenland ist klar. „Wir stehen für eine österreichische Leitkultur: Wer unsere Kultur und unsere Gesetze nicht akzeptiert, kann keinen Platz bei uns haben“, stellt Wolf fest.

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