BLB Aktiv

Eisenstadt, 29. 12. 2015 –

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Bündnis Liste Burgenland ist einzige Oppositionsfraktion im Burgenländischen Landtag die sich aktiv in die Regierungsarbeit einbringt.

Massenarbeitslosigkeit und Asylchaos haben dieses Jahr traurig geprägt

„Das Thema Massenarbeitslosigkeit und Flüchtlinge hat dieses Jahr traurig geprägt. Hier ist die Regierung zur Verantwortung zu ziehen, genauso wie beim Asylchaos“, betont Bündnis Liste Burgenland LAbg. Manfred Kölly im Rahmen des LBL-Jahresrückblickes.

Das Bündnis Liste Burgenland ist seit der Landtagswahl im Mai 2015 mit zwei Mandaten im Landtag vertreten. „Wir vom Bündnis Liste Burgenland haben seit der Regierungsbildung im Juli über 35 Reden im Landtag gehalten und bis dato 18 Anträge eingebracht. Anträge mit Themenschwerpunkten die den Menschen unter den Fingernägeln brennen“, so LBL-Mandatar Gerhard Hutter aus Bad Sauerbrunn. Und weiter: „Das Bündnis Liste Burgenland ist die einzige Oppositionsfraktion die sich aktiv in die Regierungsarbeit einbringt. Mit vielen Vorschlägen und Anträgen treten wir an die Regierung heran, weil wir als Gemeindevertreter und Bürgermeister, aber auch als Unternehmer, genau wissen wo der Schuh drückt.“ Von Wirtschaftsthemen (einmaliger nicht rückzahlbarer Zuschuss für Registrierkassen) über Sicherheit (mehr Personal für Polizei und Grenzkontrollen) bis zur Zweckbindung der Wohnbauförderung und dem Antrag auf Alkoholverbot während der Landtagssitzungen für Abgeordnete und Regierungsmitglieder hat das LBL Anträge im Landtag eingebracht. Aber auch im Bereich der Energiepolitik hat das Bündnis Liste Burgenland auf die Missstände bezüglich Energiepreise hingewiesen. Aufgrund der Wirtschaftslage hat die LBL auch gefordert endlich mit dem Sparen zu beginnen, mit gutem Beispiel voranzugehen, und bei der Politik zu sparen. Kölly: „Die Reduzierung der Landesräte und der Abgeordneten aber auch eine Nulllohnrunde für Politiker ist unsere Forderung. Aber auch im Bereich Transparenz muss endlich was passieren. Deswegen schlagen wir eine Transparenzdatenbank und einen Schuldenmonitor für das Burgenland per Gesetz vor.“

„Wir vom Bündnis Liste Burgenland werden uns weiterhin für die Menschen in diesem Land einsetzen und ein offenes Ohr für deren Anliegen und Probleme haben. Wir vom Bündnis Liste Burgenland stehen im ständigen Kontakt mit vielen Burgenländerinnen und Burgenländern und wissen genau wo der Hebel angesetzt werden muss. Vielleicht sollte die Rot-Blaue Regierung auch einmal daran denken, für die Menschen und das Land zu arbeiten und nicht darauf zu schauen was für sich das Beste ist“, so Kölly und Hutter unisono. Das Jahr 2016 wird eine große Herausforderung. Massenarbeitslosigkeit, steigende Armut, immer mehr Menschen leben am Existenzminimum, das geringe Wirtschaftswachstum aber auch das Flüchtlingsproblem wird im Jahr 2016 unser ständiger Begleiter sein.

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Ein Gedanke zu “BLB Aktiv

  1. Über 35 Reden im Landtag sagen nicht unbedingt etwas über die Qualität der Reden aus. Ich finde, dass die BLB oder LBL schon auch die richtigen Themen anspricht, dabei aber des Öfteren übersieht, dass diese Themen auch schon von anderen Parteien besetzt sind. Einzelthema war z.B. der Antrag für Alkoholverbot während der Landtagssitzungen. Dieses Alkoholverbotsantrag wurde von anderen Parteien als Selbstschutz für Manfred Kölly gesehen und ihm auch Hilfe angeboten. Sparen in der Politik zu fordern ist ja gut und schön, aber dann den Klubstatus schon ab 2 Abgeordneten zu verlangen hat dann aber nichts mehr mit Sparen zu tun. Wenn es um die eigene Kasse geht wird das Sparen schnell vergessen.

    Auch die Bezeichnung Bündnis Liste Burgenland passt nicht mehr mit der Abkürzung LBL zusammen. Da sollte man sich einmal auf einen Namen einigen.
    L – Bündnis
    B – Liste
    L – Burgenland ???

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